Obama erwägt Lockerung der Iran-Sanktionen

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Die USA überlegen eine Freigabe der eingefrorenen, auf westlichen Banken gehorteten Millairden-Konten des Regimes in Teheran. Es wäre ein Anreiz für Konzessionen bei den Atomverhandlungen in Genf.

Die erste Runde der Atomgespräche mit dem Iran in Genf hat zwar noch keine konkrete Ergebnisse erbracht, geschweige denn einen Durchbruch erzielt. Doch die atmosphärische Annäherung zwischen den Erzrivalen in Washington und Teheran animiert die Obama-Regierung, eine Lockerung der Sanktionen zu erwägen - freilich nicht ohne entsprechende Vorleistung des Mullah-Regimes. Es wäre ein Anreiz für die zweite Gesprächsrunde Anfang November, im Tausch gegen Konzessionen des Iran.
Laut „New York Times" denken die USA darüber nach, auf westlichen Banken eingefrorene Milliarden-Dollar-Guthaben des Iran freizugeben. Dies hätte den Vorteil, so das Kalkül, die Sanktionen nicht gleich aufzuheben und weiter ein Druckmittel in der Hand zu haben. Zugleich würde dies aber den wirtschaftlichen Druck auf Teheran erleichtern, unter dem das iranische Volk zunehmend ächzt. Die US-Regierung will zudem den Senat drängen, ein Votum über die Verschärfung der Ölsanktionen aufzuschieben.

Hahn auf- und wieder zudrehen

Man könnte den Hahn je nach Opportunität auf- und wieder zudrehen, erklärte ein Mitarbeiter des Weißen Hauses der Zeitung. US-Teilnehmer würdigten die Offenheit und die substanziellen Verhandlungen seitens der iranischen Delegation. Offiziell hieß es aus dem Weißen Haus, es sei vorzeitig, über eine Lockerung zu spekulieren - wohl auch, um die Verbünden in Israel zu beruhigen, die nicht müde werden, eine solche Entwicklung an die Wand zu malen. Israels Premier Benjamin Netanjahu warnt seit Wochen ebenso beharrlich wie eindringlich vor einem Entspannungssignal Washingtons.
In die Kerbe stieß auch Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif: Aus Frust und „kriegshetzerischer Mentalität" würden „gewisse Kreise in in Israel versuchen, den Kurs der Verhandlungen zu stören"

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