Vor 20 Jahren wurde der Euro beschlossen. Ob er überlebt, hängt vor allem von Frankreich ab. Dort wird die Idee von der Rückkehr zum Franc immer populärer.
Der Euro, so forderte der sozialistische französische Industrieminister Arnaud Montebourg dieser Tage von der Europäischen Zentralbank (EZB), „müsse italienischer und weniger deutsch werden“. Soll heißen: Der Euro möge doch bitte eine Art Europa-Lira werden, weich wie Büffelmozzarella.
Dass sich der französische Sozialist mit dieser Forderung um die Unabhängigkeit der Notenbank genauso wenig schert wie um das seinerzeitige politische Versprechen an Deutsche und Österreicher, der Euro werde stabil und hart werden wie früher Mark oder Schilling, überrascht nur mehr jene naiven Seelen, die allen Ernstes meinen, Verträge und Versprechen müssten in der EU auch tatsächlich eingehalten werden.
Es ist eine bezeichnende Pointe der Geschichte, dass Montebourg seine Forderung an die EZB, künftig eine Weichwährung wie die Lira zu bewirtschaften, fast genau zum 20. Geburtstag des Maastricht-Vertrages (1.11. 1993) verkündet – in dem feierlich vereinbart wurde, dass der Euro genau das nicht wird, was der Franzose nun fordert. Ein etwas eigentümliches Geburtstagsgeschenk, das Paris dem „europäischen Friedensprojekt“ da bereitet.
Sichtbar wird hier dankenswerterweise, dass die Eurokrise noch immer nicht auch nur annähernd bewältigt ist. Denn Montebourgs Wunsch nach Euro-Weichgeld ist dem Faktum geschuldet, dass Frankreichs Industrie – etwa der marode Peugeot-Konzern – einfach nicht imstande ist, ausreichend wettbewerbsfähig zu produzieren, nicht zuletzt auch als Folge der linkspopulistischen Wirtschaftspolitik der Hollande-Administration. Eine Aufweichung des Euro, so die Hoffnung des Ministers, könnte Frankreich helfen, seine nicht ausreichend wettbewerbsfähigen Produkte im Export billiger zu machen.
Es ist also im Grunde eine Art notdürftig camouflierter Bankrotterklärung, die Montebourg da von sich gibt: eine weiche Währung als Krücke für die eigene Unfähigkeit oder Unwilligkeit, französische Autos so effizient zu produzieren wie VW, Audi oder Daimler. Was französische Gewerkschaften und französische Wirtschaftspolitik ja erfolgreich verhindern. Ganz offensichtlich ist auch im fünften Krisenjahr nicht wirklich machbar, was für die weitere Existenz des Euro lebenswichtig wäre: eine Angleichung der Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedstaaten der Eurozone. Anstatt ökonomisch deutscher zu werden – was das Problem lösen würde –, wird Frankreich nun zu einem Land der Eurogegner.
Die Wähler der Sozialisten laufen in Scharen zum Front National von Marine Le Pen über, der zuerst bei den Europawahlen 2014, dann bei den nächsten Parlamentswahlen gute Chancen hat, stärkste Partei zu werden. Seine Forderung: eine Volksabstimmung über Frankreichs Mitgliedschaft in der EU und ein Austritt aus der Eurozone. Bei den jüngsten Regionalwahlen im südfranzösischen Brignoles schaffte der Front National damit 54 Prozent der Stimmen. Da braut sich was zusammen. Das zeigt sich auch bei den Stimmungsschwankungen innerhalb der französischen Elite.
Für einen kleinen Skandal sorgt gerade das Buch „Das Ende des europäischen Traumes“, in dem der Euro als „Krebsgeschwür“ bezeichnet wird, das entfernt werden müsse, um die EU vor dem Untergang zu retten. Aufsehen erregte das, weil der Autor kein wirrer Nationalist ist, sondern Professor François Heisbourg, honoriger Vorsitzender des renommierten International Institute für Strategic Studies (IISS), früher hochrangiger Mitarbeiter des Pariser Außenamtes – und langjähriger überzeugter Anhänger des Euro. Die politische Klasse in Frankreich ist not amused.
Am 20. Geburtstag der ihn begründenden Verträge ist die Zukunft des Euro also sehr ungewiss. Setzen sich in Frankreich unter dem Druck des weiteren wirtschaftlichen Niedergangs die eurofeindlichen Kräfte endgültig durch, wäre ein „Frexit“ (also ein Austritt Frankreichs aus dem Euro) nicht mehr völlig undenkbar. Andere Staaten würden zweifellos folgen – was das Ende des Euro bedeuten würde.
E-Mails an:debatte@diepresse.com
Zum Autor:
Christian Ortner ist Kolumnist und Autor in Wien. Er leitet „ortneronline. Das Zentralorgan des Neoliberalismus“.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.10.2013)