Neue und alte Schlüsselspieler im Hohen Haus

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Vor allem bei Wirtschaft und Soziales geht in den Ausschüssen des Parlaments viel Know-how verloren, das Thema Jugend bekommt mehr Gewicht. Ein Überblick.

Wien. So manch alteingesessener Mandatar hatte am Dienstag, bei der ersten Sitzung des neuen Nationalrats, einen ihm unbekannten Sitznachbar. Gut ein Drittel der Mandatare zog zum ersten Mal ins Hohe Haus ein, mit den Neos ist außerdem auch ein neuer Klub vertreten.
Der frische Wind macht sich auch in der Statistik bemerkbar: Der Altersdurchschnitt beträgt 48 Jahre – das sind vier Jahre weniger als im alten Parlament. Aber es geht auch einiges an Erfahrung verloren.

Das merkt man vor allem bei den Besetzungen der neuen Bereichssprecher. Vor allem die ÖVP ziert sich noch und hat die Positionen noch gar nicht vergeben. Man wolle abwarten, ob und in welcher Form man in der Regierung vertreten sei. Davon sei abhängig, wer welchen Bereich in den parlamentarischen Ausschüssen vertrete.

Einige ehemalige Sprecher sind der ÖVP jedenfalls abhandengekommen. Etwa der bisherige Finanzsprecher Günter Stummvoll, der sich in die Pension verabschiedet hat. Justizsprecher Michael Ikrath hat – trotz Vorzugsstimmenwahlkampf – den Einzug verpasst.

Ein ähnliches Schicksal teilt er mit Karl Öllinger von den Grünen: Bei der Basiswahl im Dezember wurde er auf keine wählbare Stelle gewählt, der langjährige Sozialsprecher musste ersetzt werden. Die SPÖ hat in ihrer Liste einen Posten freigehalten – jenen des Finanzsprechers. Man geht davon aus, dass es der bisherige Experte Jan Kai Krainer in das Parlament schafft, wenn ein zukünftiges Regierungsmitglied auf das Abgeordnetenmandat verzichtet.

FPÖ und Team Stronach haben ihre Liste hingegen zwar noch nicht formal abgesegnet, an der Verteilung der Themen sollte sich allerdings nicht mehr viel ändern. Auch die Neos haben die Themen aufgeteilt: Bei neun Mandataren muss dann schon einmal eine Person für Landesverteidigung, Religion, Sekten und Tierschutz verantwortlich sein – Niko Alm.

Auf einen Blick

Der Hauptausschuss im Parlament hat 24 Mitglieder. Die Vergabe der Positionen richtet sich nach den Sitzen im Nationalrat. Demnach bekommt die SPÖ sieben Mitglieder, genauso viele die ÖVP, die FPÖ fünf, die Grünen drei, Team Stronach und Neos jeweils ein Mitglied. Außerdem wurde festgelegt, dass allen ständigen Unterausschüssen 18 Abgeordnete angehören sollen. SPÖ und ÖVP bekommen hier fünf Vertreter, die FPÖ vier, die Grünen zwei, Team Stronach und Neos wieder jeweils einen.

Obfrau bleibt Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ), Stellvertreter sind ihre Kollegen im Nationalratspräsidium Karlheinz Kopf (ÖVP) und Norbert Hofer (FPÖ). Auch der Budgetausschuss wurde am Dienstag konstituiert. Er umfasst wie der Hauptausschuss 24 Mitglieder. Die Vorsitzführung übernimmt der ÖVP-Abgeordnete (und längstdienende) Jakob Auer, die Stellvertretung teilen sich Andreas Schieder (SPÖ), Elmar Podgorschek (FPÖ) und Gabriele Tamandl (ÖVP).

Es ist die zweite Periode, die fünf Jahre dauert. Dadurch könnte das neue Parlament einige Rekorde brechen: Denn die vergangene Gesetzgebungsperiode des Nationalrates hat einen Rekordwert bei der Sitzungsdauer gebracht: Insgesamt 1513 Stunden und 35 Minuten dauerten die 219 Sitzungen des Nationalratsplenums seit 2008.

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