Die Partei verliert nach dem Ausscheiden von Schalli ihren Klubstatus und mehrere hunderttausend Euro. Der "Sexskandal" sorgt weiter für Wirbel.
Das Kärntner Team Stronach verliert im Landtag nach dem Ausscheiden des Abgeordneten Siegfried Schalli den Klubstatus. Die übrigen drei Mandatare dmüssten folglich den Rest der Legislaturperiode als wilde Abgeordnete verbringen - ohne Förderungen und ohne Infrastruktur. SP-Landtagspräsident Reinhart Rohr hat dem Team am Montag aber einen Kompromiss angeboten: Sie sollen als Interessensgemeinschaft weitermachen dürfen. Dazu braucht es allerdings einen Landtagsbeschluss.
Er habe dem Abgeordneten Hartmut Prasch, der bisher als Klubobmann fungierte, angeboten, dass das Team als IG fungieren dürfe, weil er es demokratiepolitisch nicht in Ordnung fände, wenn zwei BZÖ-Mandatare eine IG bilden könnten, und drei TS-Abgeordnete nicht, sagte Rohr. "Da es dafür aber keine rechtliche Grundlage gibt, muss das Team Stronach bis zur Landtagssitzung am Dienstag einen entsprechenden Antrag einbringen." Dieser werde dann in der Präsidiale besprochen und zur Abstimmung gebracht werden.
Erhält der Vorschlag eine Mehrheit, haben die drei Team-Stronach-Abgeordneten weiterhin Anspruch auf Arbeitsräume und Infrastruktur. Doch dürfen sie dann künftig nur noch drei Mitarbeiter beschäftigen statt wie derzeit fünf. "Allein das summiert sich auf 100.000 Euro im Jahr", rechnete Rohr vor. Dazu gibt es um 76.000 Euro weniger Klubförderung pro Jahr, zudem fällt noch die Klubchef-Zulage für Prasch, was noch einmal 56.000 Euro per anno ausmacht. Da sich auch die Parteienförderung an der Zahl der Mandate orientiert, gehen der Partei aus diesem Titel weitere 200.000 Euro jährlich verloren.
Prasch: "Schalli soll zurücktreten"
Prasch sprach sich am Montag dann per Aussendung für einen weiteren "Verlust" aus: Er forderte seinen Ex-Parteifreund Schalli, der vergangene Woche bei der FPÖ angedockt hatte, erneut auf, sein Landtagsmandat sofort zurückzulegen. Schallis "medialer und politischer Amoklauf ist nur so zu erklären, dass er exakt einen Tag nach Bekanntwerden seiner unrühmlichen beruflichen Vergangenheit von dieser medial ablenken wollte, um sie weiterhin zu vertuschen", so Prasch. "Ein weiterer Grund für sein unerklärliches Verhalten war auch sein Wunsch - zusätzlich zu seinem Landtagsmandat - noch einen gut bezahlten Job innerhalb der Partei zu erhalten, dieser Wunsch wurde ihm allerdings verwehrt."
Schalli hatte seinen Austritt aus dem Landtagsklub mit einer privaten Auseinandersetzung mit Landesrat Gerhard Köfer begründet. Dieser hätte ihm eine 18 Jahre zurückliegende Verurteilung vorgeworfen und außerdem ein Verhältnis mit seiner Ehefrau begonnen. Köfer dementierte umgehend.
(APA/Red.)
