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USA verdächtigen Syrien, Chemiewaffen zurückzuhalten

Syrien, Chemiewaffen, USA
Chemiewaffeninspektoren(c) REUTERS (STRINGER)
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Die US-Botschafterin bei der UNO, Samantha Power, äußert Skepsis über Angaben des syrischen Regimes zu Chemiewaffenarsenal.

New York/Damaskus. Die internationalen Chemiewaffeninspektoren waren zuletzt voll des Lobes für die syrische Führung. Das Regime in Damaskus habe bisher alle seine Verpflichtungen erfüllt, habe fristgerecht alle Informationen über sein C-Waffen-Arsenal offengelegt und die Anlagen zur Giftgasproduktion im vereinbarten Zeitraum zerstören lassen, gab die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) bekannt.

Nun heißt es aber in US-Regierungskreisen, Syrien wolle offenbar einen Teil seiner Chemiewaffen zurückhalten. Der US-Geheimdienst besitze entsprechende Hinweise, berichtete am Dienstag die Nachrichtenagentur Reuters.

Auch die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power, äußerte nun Zweifel an den Angaben des Regimes in Damaskus zum syrischen Chemiewaffenarsenal. „Natürlich sind wir skeptisch“, sagte Power. Die Zweifel beruhten auf der jahrelangen Auseinandersetzung mit dem syrischen Regime und vielen gebrochenen Versprechen im Bürgerkrieg in dem Land.

Sollte Syrien tatsächlich einen Teil seiner C-Waffen zurückhalten, würde das gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrates verstoßen. Denn die Resolution verpflichtet Syrien, seine Giftgasbestände komplett aufzugeben. Der syrische Präsident, Bashar al-Assad, hatte dem russisch-amerikanischen Vorschlag zur Vernichtung der Chemiewaffen zugestimmt, um einen US-Militärschlag abzuwenden.

Zuvor waren bei einem Giftgasangriff in Damaskus hunderte Menschen ums Leben gekommen. Die USA und andere westliche Staaten machen das Regime für den Angriff verantwortlich.

Ein Untersuchungsbericht internationaler Experten nannte zwar nicht direkt einen Schuldigen, zwischen den Zeilen kam aber sehr wohl heraus, dass offenbar Truppen Assads die C-Waffen-Attacke durchgeführt haben. (Reuters/red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.11.2013)