In dem Streit vor einem US-Gericht dreht sich wieder alles um Patente. Das Gericht soll über dei Höhe des Schadenersatzes für Apple entscheiden.
San Francisco (Kalifornien)/Seoul (APA/dpa) - Das große Patentverfahren von Apple und Samsung in Kalifornien geht in die nächste Runde. Diesmal soll geklärt werden, wie hoch der Schadenersatz für Apple ausfällt. Im August 2012 hatte Geschworene dem iPhone-Konzern mehr als eine Milliarde Dollar (aktuell 746,6 Mio. Euro) zugesprochen. Die zuständige Richterin strich jedoch fast 450 Millionen davon wegen Verfahrensfehlern. Jetzt soll eine neue Summe festgelegt werden.
Am Dienstagabend wurden bereits die Geschworenen für die "Jury" ausgewählt. Sie besteht aus sechs Frauen und zwei Männern. Es ist schwierig bei diesen Kontrahenten eine unbefangene Jury zusammenzuzstellen, da in Kalifornien die Chance hoch ist, dass Bürger beruflich mit einem der beiden Unternehmen zu tun hatten. Nicht zuletzt teilen sich die zwei Firmen auch nahezu den gesamten Smartphone-Markt. Bei früheren Verfahren geriet die Jury immer wieder in die Kritik, nicht unabhängig zu sein.
Summe hat eher symbolischen Wert
Apple könnte mehr oder weniger als im ersten Durchlauf zugesprochen bekommen. Die Geschworenen müssen zunächst die Frage beantworten, ob die Samsung-Geräte, bei denen eine Verletzung von Apple-Patenten festgestellt worden war, die iPhone-Verkäufe beeinträchtigt hatten. Für Apple mit seinem Geldberg von fast 150 Mrd. Dollar ist die Summe fast unbedeutend. Es geht aber um einen Präzedenzfall und die Position im wahrscheinlichen Berufungsverfahren.
Apple hatte den Klagemarathon im April 2011 gestartet und wirft Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung, der größte Smartphone-Hersteller der Welt, weist die Anschuldigungen zurück und wirft Apple im Gegenzug die Verletzung technischer Patente vor. Deutschland ist auch ein wichtiger Schauplatz in dem Konflikt mit mehreren Prozessen.
Das Urteil von August 2012 wurde zunächst als großer Sieg für Apple gesehen, der eine Wende in dem Patentkrieg der beiden größten Smartphone-Hersteller bringen könnte. Doch im Nachgang konnte Apple keine Verkaufsverbote durchsetzen. Im kommenden Frühjahr soll vor dem selben Gericht ein weiterer Prozess beginnen, in dem es um weitere Patente und neuere Geräte geht.
(APA/dpa/Red.)