Teherans Außenminster Zarif sieht in den morgigen Gesprächen eine "historische Chance". Doch die USA stellen Bedingungen.
Der Weg für eine Beilegung des Atomstreits mit dem Iran ist nach Ansicht von dessen Chefunterhändler Mohammad Javad Zarif frei. Die Weltmächte sollten die "historische Chance" nutzen, eine Einigung herbeizuführen, erklärte Zarif am Dienstag per Videoaufzeichnung. Am Mittwoch kommt der Iran zum dritten Mal binnen eines Monats mit Vertretern der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands in Genf zusammen. US-Außenminister John Kerry forderte den Iran auf, der Welt einen Nachweis über die friedliche Nutzung seines Nuklearprogramms zu liefern.
Voraussetzung für eine Einigung sei, dass die Westmächte mit dem Iran auf gleicher Augenhöhe sprächen und der Islamischen Republik nicht ihren Willen aufzwingen wollten, sagte Zarif. Die Wahl des als moderat geltenden Präsidenten Hassan Rohani (Rouhani) habe der Welt die Gelegenheit gegeben, den Gang der Dinge zu verändern. Kerry sagte am Montag in Washington, es gehe darum, ein Dokument aufzusetzen, welches der Staatengemeinschaft beweisen könne, dass es sich um ein friedfertiges Programm handele. Er hoffe, dass der Iran darauf vorbereitet sei.
In die Gespräche war vor rund eineinhalb Wochen überraschend Bewegung gekommen. Auch die anderen Beteiligten zeigten sich zuversichtlich, einen Durchbruch erzielen zu können. Stolpersteine waren zuletzt noch eine Anerkennung des iranischen Rechts auf Urananreicherung und französische Forderungen, den Schwerwasserreaktor Arak stillzulegen. Ziel ist zunächst eine vorläufige Einigung. Mit ihr sollen der Ausbau des Atomprogramms gestoppt und im Gegenzug einige Sanktionen gelockert werden. Erst später soll eine umfassende dauerhafte Vereinbarung ausgehandelt werden, die eine rein friedliche Nutzung der Atomkraft sicherstellt. Der Iran hat Vorwürfe, insgeheim nach Kernwaffen zu streben, stets zurückgewiesen.
Im Teheraner Parlament starteten Abgeordnete eine Initiative, in der Präsident Rohani zu einer festen Haltung aufgefordert wird. An der Anreicherung von Uran auf 20 Prozent müsse festgehalten, ein vollständiger Atomkreislauf gewährleistet und Arak fertiggestellt werden, hieß es. Vom Reaktor Arak wird angenommen, dass er zur Herstellung von atomwaffenfähigem Plutonium genutzt werden könnte.
Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu warnte die Weltmächte erneut vor einer Lockerung der Sanktionen. Man dürfe jetzt kein schlechtes Geschäft eingehen, sagte er der "Bild"-Zeitung. Den derzeitigen Plänen zufolge müsse der Iran nichts von seinen Fähigkeiten zur Herstellung von spaltbarem Material für Atombomben aufgeben. Notwendig sei aber, dass das Land seine Zentrifugen und seinen Plutonium-Reaktor abbaue. Wenn man dem Iran nicht die Fähigkeit zur Bestückung von Raketen mit Atomsprengköpfen nehme, würden diese eines Tages auch auf deutsche Städte gerichtet sein.
(APA/Reuters)
