Genfer Atomgespräche: Zeichen stehen auf Einigung

Genfer Atomgespräche: Zeichen stehen auf Einigung
John KerryReuters
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Die Außenminister reisen nach Genf; ein gutes Zeichen. Es gebe aber noch "zwei oder drei Streitpunkte" zu klären, sagte Irans Verhandlungsführer.

Bei den Gesprächen über das iranische Atomprogramm in Genf geht es nach Angaben der iranischen Delegation noch um wenige Streitfragen. Es gebe noch "zwei oder drei Streitpunkte", sagte Irans Verhandlungsführer Abbas Araghchi am Samstag der Nachrichtenagentur Fars. Beide Seiten kämen einem Abkommen aber immer näher.

"Wir sollten schauen, ob wir diese Differenzen ausräumen können", sagte der Vizeaußenminister vor der Fortsetzung der Gespräche. Am Freitag hatte Irans Außenminister Mohammed Jawad Zarif gesagt, ein Durchbruch sei "näher gerückt". Araghchi hatte sich jedoch verhalten gezeigt. Samstagfrüh erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow, er sehe eine "reale Chance" auf eine Einigung. Wie aus der russischen Delegation verlautete, will sich Lawrow am Samstag auch mit US-Außenminister John Kerry treffen.

John Kerry ist eingetroffen

Kerry und sein französischer Kollege Laurent Fabius waren in der Früh in Genf eingetroffen, Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle wird dort am Vormittag erwartet. Fabius sagte nach seiner Ankunft, er werde sich bei den Verhandlungen weiter dafür einsetzen, eine "solide" Übereinkunft mit dem Iran zu erreichen.

Die Außenminister der 5+1-Gruppe, der neben den fünf UN-Vetomächten USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich auch Deutschland angehört, hatten sich bereits vor zwei Wochen in die Verhandlungen in Genf eingeschaltet. Ein Durchbruch blieb jedoch aus, die Minister reisten ohne Ergebnis wieder ab. Die USA und ihre Verbündeten verdächtigen den Iran, nach Atomwaffen zu streben, was Teheran abstreitet.

Israel warnt die Weltmächte

Im Gespräch sind eine Aussetzung der Anreicherung auf 20 Prozent, ein Abbau der bestehenden Uranbestände und strengere UN-Inspektionen. Im Gegenzug für ein solches "Übergangsabkommen" könnten die gegen den Iran verhängten harten Sanktionen gelockert werden. Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif sagte der Nachrichtenagentur ISNA, ein Durchbruch sei "näher gerückt". Das Programm zur Urananreicherung im eigenen Land sei aber "nicht verhandelbar".Angaben aus der iranischen Presse, wonach die 5+1-Gruppe das von Iran beanspruchte Recht auf Urananreicherung im eigenen Land akzeptiert hat, wollte Irans Verhandlungsführer Abbas Arakchi "weder bestätigen, noch dementieren".

Israel hat die Weltmächte vor einer Lockerung der Sanktionen und einem Abkommen gewarnt, das nicht den kompletten Verzicht Irans auf sein Atomprogramm beinhaltet. Frankreich hatte Israel zugesichert, einer Lockerung von Sanktionen erst zuzustimmen, wenn klar sei, dass der Iran nicht den Bau von Atombomben verfolge. Der Streit schwelt seit vielen Jahren und westliche Länder haben scharfe Sanktionen gegen den Iran erlassen. Beobachtern zufolge hat dies erst ermöglicht, dass der Iran unter seinem neuen Präsidenten Hassan Rohani jetzt zu Zugeständnissen im Gegenzug für eine Lockerung der Sanktionen bereit ist. Die Sanktionen behindern den iranischen Ölexport stark schließen das wirtschaftlich darniederliegende Land vom internationalen Bankverkehr aus.

(APA/Reuters/AFP/dpa)


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