Der Iran sagte zu, die Uran-Anreicherung auszusetzen. Auch soll der Bau des Schwerwasser-Atomreaktors bei Arak gestoppt werden.
Das Weiße Haus in Washington hat ein "FactSheet" veröffentlicht, in dem die Inhalte des in Genf erzielten Abkommens mit dem Iran zusammengefasst werden. Der US-Sender NBC veröffentlichte das Dokument auf seiner Homepage. Demnach hat sich der Iran verpflichtet, die Urananreicherung über fünf Prozent einzustellen. Alle dafür benötigten technischen Verbindungen sollen abgebaut werden.
Weiters wird der Iran seine Bestände an auf 20 Prozent angereichertem Uran neutralisieren, indem es auf unter fünf Prozent verdünnt oder in eine Form gebracht wird, die keine weitere Anreicherung mehr ermöglicht. Außerdem wird der Iran keine weiteren Schritte unternehmen, um seine Anreicherungskapazitäten zu erhöhen. Dazu sollen keine zusätzlichen Zentrifugen installiert werden, insbesondere keine der nächsten Generation der Anreicherungszentrifugen.
Plutoniumproduktion verhindert
In den Anreicherungsanlagen Natanz und Fordo sollen rund die Hälfte beziehungsweise drei Viertel der Zentrifugen stillgelegt werden. Nur mehr beschädigte Zentrifugen sollen erneuert werden. Damit soll verhindert werden, dass der Iran die nächsten sechs Monate zur Aufstockung seines Bestandes an Zentrifugen verwenden kann. Ferner dürfen keine zusätzlichen Anreicherungsanlagen gebaut werden. Der Iran wird auch seine Bestände an auf 3,5 Prozent angereichertem Iran nicht vergrößern. Neu angereichertes 3,5 Prozent-Uran soll in Uranoxid umgewandelt werden.
Darüber hinaus hat sich der Iran verpflichtet, seine Aktivitäten in Arak zu stoppen, um damit die Plutoniumproduktion zu verhindern. Insbesondere soll der Schwerwasserreaktor in Arak nicht in Betrieb genommen und auch keine Tests von Brennstäben vorgenommen werden. Zudem verpflichtet sich der Iran, keine Wiederaufbereitungsanlage zu errichten, wie sie für die Verwendung von Plutonium in einer Atombombe benötigt wird.
Unangekündigte Kontrollen
Der Iran verpflichtet sich weiters, unangekündigte Kontrollen von Atominspektoren zuzulassen. So muss den Inspektoren der IAEA täglich Zutritt zu den Anlagen in Natanz und Fordo gewährt werden. Die Vorgänge in den Anlagen werden auch mit Überwachungskameras beobachtet. Damit soll eine größere Transparenz bezüglich der Anreicherungsaktivitäten gewährleistet und Verstöße gegen die getroffene Vereinbarung rascher entdeckt werden können. Außerdem sollen die IAEA-Inspektoren Zugang zu Uran-Minen und -Mühlen erhalten. Die IAEA soll auch Informationen über das Design des Arak-Reaktors erhalten, über die sie bisher noch nicht verfügt.
Die IAEA ist aufgerufen, die Überwachung des iranischen Atomprogramms in Einklang mit ihrer Inspektionsrolle im Iran durchzuführen. Zusätzlich werden die fünf UN-Vetomächte und Deutschland (5+1) eine gemeinsame Kommission bilden, die mit der IAEA zusammenarbeiten und sich mit eventuell auftretenden Problemen befassen wird. Dabei wird ein besonderes Augenmerk auf eine mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms und auf die Aktivitäten des Iran in der Militäranlage in Parchin gerichtet sein.
(APA)
