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Ukraine will EU-Abkommen "in naher Zukunft"

Janukowitsch
JanukowitschEPA
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Moldawien und Georigen unterzeichneten am Freitag ein Freihandelsabkommen mit der EU. Kiew verzichtete wegen russischem Druck vorerst - und fordert mehr Geld von Brüssel.

Moldawien und Georgien haben es geschafft: Die beiden Länder unterzeichneten am Freitag auf dem EU-Ost-Gipfel im litauischen Vilnius das Assoziierungsabkommen mit der EU, das vor allem auch eine Freihandelszone beinhaltet. Die Ukraine verichtete vorerst auf die EU-Annäherung.

Auch bei den Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch konnte in Vilnius keine Einigung in letzter Minute erzielt werden. Janukowitsch habe in einem Treffen mit EU-Vertretern gar nicht über das ursprünglich angestrebte Assoziierungsabkommen gesprochen, sagte Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite. Janukowitsch habe lediglich die wirtschaftlichen Probleme seines Landes beschrieben und vorgeschlagen, dass diese von der EU und Russland gemeinsam gelöst werden könnten.

Vor allem forderte der ukrainische Präsident auch schlicht mehr Geld von der EU: Die Gemeinschaft müsse "entschiedene Schritte" unternehmen, um ein Paket wirtschaftlicher Hilfen für sein Land zu schnüren, sagte er am Freitag. Ein Assoziierungsabkommen mit der EU hält er  unter diesen Voraussetzungen nach wie vor für möglich, sogar "in naher Zukunft", wie er sagte.

EU lehnte Dreiergespräche mit Moskau ab

Der ukrainische Präsident hatte vergangene Woche überraschend angekündigt, ein über mehrere Jahre ausgehandeltes Freihandelsabkommen mit der EU doch nicht zu unterzeichnen. Vorausgegangen war wachsender Druck Russlands, das die Ukraine in seiner Einfluss-Sphäre halten will. Gleichwohl flog Janukowitsch zum zweitägigen Gipfel nach Vilnius, wo Abkommen mit der Republik Moldau und Georgien zur Erleichterung von Handels- und Visafragen unterzeichnet werden sollen.

Ein Diplomat sagte, die EU-Vertreter hätten den Vorschlag des ukrainischen Präsidenten zu Dreier-Gesprächen mit Russland abgelehnt. Janukowitsch habe auf die hohen Preise verwiesen, die die Ukraine für Erdgas aus Russland zahlen müsse und für Erleichterungen bei einem möglichen Kredit des Internationalen Währungsfonds geworben.

Merkel hatte erklärt, dass sich die EU nicht von der Ukraine abwende. Beobachter werteten die Reise von Janukowitsch nach Vilnius das als Beleg dafür, dass er nicht alle Brücken zur Staatenunion abbrechen will.

Weiter Demonstrationen in Kiew

Mehrere Tausend Menschen demonstrierten am Freitag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew gegen eine Annäherung
der Ex-Sowjetrepublik an die EU. Auf dem zentralen Europäischen Platz versammelten sich bis zu 10.000 EU-kritische Anhänger der Regierung zu einem Konzert. Redner forderten, ukrainische Arbeitsplätze zu verteidigen, die bei einer EU-Annäherung verloren gehen würden. Das staatliche Fernsehen übertrug die Kundgebung live.

Auch Oppositionsanhänger gingen erneut in Kiew auf die Straße. Nachdem am Vorabend Tausende für einen Westkurs demonstriert hatten, verbrachten Hunderte die Nacht bei Minusgraden auf dem zentralen Unabhängigkeitsplatz. Sie wärmten sich an Feuern und tanzten zu Popmusik. Die inhaftierte Oppositionsführerin Julia Timoschenko forderte die Studenten des Landes in einem Brief auf, gemeinsam mit den Regierungsgegnern Präsident Viktor Janukowitsch zum Rücktritt zu
zwingen.

(APA/Reuters)