Stockende Verhandlungen: Spindelegger trifft Häupl

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Die Volkspartei fordert weiter "Bewegung" von der SPÖ. SP-Chef Faymann setzt auf Optimismus: Eine Regierung bis Weihnachten könne sich ausgehen.

Die ÖVP drängt in den stockenden Koalitionsverhandlungen weiterhin auf "Bewegung" der SPÖ. Am Donnerstag hat Parteiobmann Michael Spindelegger deshalb mit Wiens Bürgermeister und SP-Landesparteichef Michael Häupl ein Vier-Augen-Gespräch geführt. Häupl ist zwar in keiner Verhandlungsgruppe vertreten, verfügt aber über eine gewichtige Stimme in der Partei.

Was konkret Häupl und Spindelegger besprochen haben, drang vorerst nicht nach außen. Die Atmosphäre dürfte aber durchaus angespannt gewesen sein. Immerhin hatte Häupl der ÖVP erst unlängst ausgerichtet, endlich "mit den Spielen aufzuhören". Spindelegger wiederum hat der SPÖ in den vergangenen Tagen mehrmals mangelnde Beweglichkeit vorgeworfen - zuletzt auch bei einem Treffen mit Bundespräsident Heinz Fischer.

"Verhandlungen auf Messers Schneide"

Die Gespräche in den Verhandlergruppen werden unterdessen zwar weiter geführt - ein Teil der Finanzgruppe traf sich am Donnerstag etwa in Linz -, Einigungen sind derzeit aber kaum in Sicht. So zeichnete etwa der Kärntner VP-Landesparteichef Gabriel Obernosterer ein düsteres Bild: "Die Verhandlungen stehen nach wie vor auf des Messers Schneide; die ÖVP wird sich nicht verkaufen." Er forderte "klare Reformen" sowie die Sanierung des Budgets.

Unzufrieden hatte sich zuvor auch VP-Staatssekretär Reinhold Lopatka in der "ZiB2" gezeigt. Man sei "zwischendurch sehr langsam unterwegs". Ein Abschluss der Koalitionsverhandlungen bis Weihnachten könne sich theoretisch zwar ausgehen - aber "wenn wir so oft im Kreis fahren wie wir bei einzelnen Fragen schon gefahren sind, dann Nein."

Faymann: "ÖVP weiß schon, was zu tun ist"

SP-Bundeskanzler Werner Faymann setzt dagegen auf Beschwichtigung. "Dass es Gegensätze und Unterschiede gibt, überrascht jemanden nicht, der gelernt hat, zu verhandeln", betonte er am Mittwoch in der "ZiB1". Anders als SP-Verkehrsministerin Doris Bures fühle er sich von der ÖVP aber nicht erpresst.

>> Steht die neue Regierung bis Weihnachten?

Überhaupt wolle er dem Verhandlungspartner nichts ausrichten, sagte der Kanzler gegenüber dem "Kurier": "Einen Appell an die ÖVP möchte ich nicht richten, dort weiß man schon, was zu tun ist." Faymann sieht in den Regierungsgesprächen keine offenen Fragen, die nicht lösbar wären. "Wenn wir ernsthaft verhandeln, haben wir bis Weihnachten eine Regierung".

>> "ZiB2" in der ORF-TV-Thek

>> "Kurier"-Bericht

(APA/Red.)

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