Unter "Personalia" soll der ÖVP-Vorstand die Besetzung des ÖVP-Generalsekretariats und der EU-Spitzenkandidatur absegnen: Gernot Blümel und Othmar Karas - zwei ungleiche Karrieren.
Der eine hat ein enges Verhältnis zu ÖVP-Chef Michael Spindelegger, der andere ein eher distanziertes: Mit beiden beschäftigt sich dem Vernehmen nach der ÖVP-Vorstand am Freitag. Der Niederösterreicher Georg Blümel aus dem Kabinett Spindeleggers im Außenministerium wird neben Kabinettchef Jochen Danninger und Michaela Steinacker, zweite auf der Liste für die letzte Nationalratswahl, zu den engsten Vertrauten Spindeleggers gezählt. Auch er Mitglied des CV.
Am Donnerstag hat sich Reinhold Lopatka, Spindeleggers Staatssekretär und einer der Hauptverhandler der Koalitionsgespräche mit der SPÖ, in der ZIB2 noch irritiert über die vorzeitige Bekanntgabe des Rückzugs von Johannes Rauch aus der ÖVP-Zentrale geäußert. Das hätte erst am Freitag publik werden sollen.
Dabei wird seit Wochen über Rauchs Nachfolge spekuliert und darüber, warum der Generalsekretär nicht sofort nach der fulminanten Niederlage am 29.September und dem verfehlten Wahlziel (1.Platz) die Konsequenzen gezogen hat. Laut eigenen Aussagen dürfte er auf ein „tolles" Angebot aus der Privatwirtschaft gewartet haben. Was Rauch unter „toll" versteht, wird man auch irgendeinmal erfahren.
Zuletzt hat es geheißen, Spindelegger wolle die Niederösterreicherin Michaela Steinacker in die Lichtenfelsgasse schicken, dürfte aber am Widerstand der Länder scheitern. Es sei ohnehin schon riskant Steinacker auf den zweiten Listenplatz zu setzen, denn ihre berufliche Vergangenheit als Geschäftsführerin, ÖBB-Immobilienmanagement GmbH und ÖBB-Werbecenter GmbH von 2005 bis 2008 könnte sie noch einholen, hieß es als die Kandidatur bekannt wurde.
Also wird erwartet, dass Spindelegger dem ÖVP-Vorstand Blümel, vor der Wahl zuständig für Angelegenheiten des Ministerrats, für die Stabsfunktion vorschlagen wird.
Von Vertrautem kann bei Karas, dessen EU-Kandidatur das ÖVP-Spitzengremium ebenfalls absegnen soll, keine Rede sein. Im Gegenteil. Karas, den man dem Vernehmen nach bis zuletzt im Unklaren gelassen hat, soll die erwarteten Verluste der ÖVP verantworten - und damit innerparteilich ruiniert werden und sein. Selbst wenn diese Verluste nicht so hoch ausfallen werden wie intern zur Zeit angenommen wird, kann Karas nur verlieren. Den persönlichen Riesenerfolg beim letzten Mal kann er nicht wiederholen. Damals führte er einen Vorzugsstimmenkampagne und hätte eigentlich den offiziellen ÖVP-Spitzenkandidaten Ernst Strasser verdrängen können. Dennoch blieb Strasser Delegationsleiter der ÖVP in Brüssel - bis zu seinem bekannten tiefen Fall.
Die Verantwortung für einen „Denkzettel" der Wähler für die ÖVP beim EU-Urnengang kann also unschwer auf einen Spitzenkandidaten Karas abgewälzt werden. Das mögen dann manche intrigenerprobte ÖVP-Funktionäre von Spindelegger abwärts als gelungene Rache für die Turbulenzen sehen, die Karas der Partei 2009 beschert hatte.
