Erst der Test, dann die Befragung. Recht so.
Zu welchem Zeitpunkt soll direkte Demokratie stattfinden – bevor man etwas überhaupt ausprobiert oder dann, wenn man erlebt hat, wie es sein könnte? Anhand der Mariahilfer Straße lässt sich schön beobachten, dass der zweite Weg sinnvoll ist. In mehreren Wochen Testbetrieb konnten Anrainer und Besucher ein Gefühl dafür bekommen, welche Folgen eine Verkehrsberuhigung haben kann. Auf dieser Basis lässt sich besser ein Urteil fällen, als wäre eine Fußgängerzone nur ein theoretisches Denkmodell. Dass für den Versuch auch Geld in die Hand genommen werden musste, muss man in Kauf nehmen. Immerhin lernte man dabei ja auch schon einiges. Und welche Fragen sollten bei direkter Demokratie gestellt werden? Möglichst präzise, bei der die Folgen eines Jas oder Neins absehbar sind. So wie das bei der Mariahilfer Straße nun auch gemacht wird – inklusive der Möglichkeit, Nein zu sagen.
Man mag von der Idee der verkehrsberuhigten Einkaufsstraße halten, was man will. Aber der Ablauf von Test und Befragung, wie ihn die Stadt Wien vorgezeigt hat, ist in Sachen direkte Demokratie durchaus vorbildhaft.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.12.2013)