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Töchterle muss gehen, Karmasin wird Ministerin

Karlheinz TöchterleAPA/HERBERT NEUBAUER
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Das Wissenschaftsministerium wird aufgelassen, ein neues Ministerium geschaffen. Umweltminister Berlakovich und Justizministerin Karl verlieren ihre Posten.

Nach hektischen Personaldebatten hat der VP-Vorstand am späten Donnerstagabend die Ministerliste und den Koalitionspakt mit der SPÖ einstimmig abgesegnet. Das gaben Seniorenbundpräsident Andreas Khol und Oberösterreichs Landeschef Josef Pühringer im Anschluss an die Sitzung bekannt.

Die Veränderungen in der schwarzen Regierungsmannschaft sind tiefgreifend: Das Wissenschaftsministerium wird aufgelassen, ein neues Familien- und Jugendministerium ins Leben gerufen. Das drang am späten Donnerstagabend aus der Volkspartei an die Öffentlichkeit. Der bisherige Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle verliert seinen Posten. Seine Agenden wandern an das Wirtschaftsministerium und damit an Reinhold Mitterlehner ab. Und das, obwohl Töcherle "in Umfragen immer einer der beliebtesten ÖVP-Minister war", wie er gegenüber dem "ORF" sagte. "Ich verstehe das nicht", fügte er hinzu.

Einen Platz in der schwarzen Regierungsmannschaft erhält hingegen Meinungsforscherin Sophie Karmasin, die künftig einem neu geschaffenen Familien- und Jugendministerium vorstehen soll. Noch im Nationalratswahlkampf hatte die 46-Jährige die Performance der Parteien analysiert, in den Jahren 2012 und 2013 präsentierte sie gemeinsam mit VP-Justizministerin Beatrix Karl die "Vertrauensstudie Justiz".

Tiroler wird Landwirtschaftsminister

Und eine dritte Neuerung wurde bekannt: Beatrix Karl wird das schwarze Regierungsteam verlassen und durch den Strafverteidiger Wolfgang Brandstetter, Vorstand des Instituts für Wirtschaftsstrafrecht an der Wiener Wirtschaftsuniversität, ersetzt. Er hat zuletzt den früheren Telekom-Vorstand Rudolf Fischer sowie den  kasachischen Ex-Botschafter Rakhat Aliyev vertreten.

Ein neues Gesicht bekommt auch das Landwirtschaftsministerium. Wie die "Presse" erfahren hat, wird Nikolaus Berlakovich durch den Tiroler Andrä Rupprechter abgelöst. Der 53-Jährige hat bereits Polit-Erfahrung in den Kabinetten von Franz Fischler und Wilhelm Molterer gesammelt. Zuvor war der Kärnter und frühere Rewe-Vorstand Werner Wutscher als Favorit für das Amt gehandelt worden.

Die Verhandlungen in der Volkspartei verliefen bis zuletzt hektisch: Parteichef Michael Spindelegger hatte sich noch am frühen Abend mit Bauernbundobmann Jakob Auer und dem Tiroler Landeshauptmann Günther Platter zu einem Sechs-Augen-Gespräch zurückgezogen.

Nur ein neues Gesicht bei SPÖ

Im Regierungsteam der SPÖ wird es dagegen nur ein neues Gesicht geben: Die 32-jährige Juristin Sonja Steßl wechselt aus den Abgeordnetenreihen als Staatssekretärin ins Finanzministerium - als Nachfolgerin von Andreas Schieder, der jetzt Klubobmann ist (Mehr: Details zum Regierungsprogramm).

(Red.)