Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Fischer: "Hätte mir Wissenschaftsministerium gewünscht"

Fischer hätte sich Wissenschaftsministerium gewünscht
Faymann und Spindelegger bei Fischer(c) REUTERS (HEINZ-PETER BADER)
  • Drucken

Den Koalitionspakt nennt der Bundespräsident "wirklich bemüht". Tirols VP-Chef sieht in der Abschaffung des Wissenschaftsressorts einen "Affront".

In die Kritik an der Abschaffung des Wissenschaftsministeriums stimmt nun auch Bundespräsident Heinz Fischer ein. Er persönlich hätte sich die Beibehaltung eines eigenen Ressorts gewünscht, sagte Fischer nach einem Treffen mit SP-Bundeskanzler Werner Faymann und VP-Vizekanzler Michael Spindelegger am Freitag.

Der Bundespräsident hat nach eigenen Angaben mit dieser Entscheidung in den vergangenen Wochen nicht gerechnet. Er habe das Wissenschaftsministerium für eine wichtige Institution und ein wichtiges Symbol gehalten. Der nun zuständige Minister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) werde die Aufgabe haben, zu beweisen, dass ihm Wirtschaft und Wissenschaft Anliegen sind sowie dass die Grundlagenforschung und -wissenschaften "nicht zu leiden haben": "Jetzt muss das Beste draus gemacht werden."

>> Umfrage: Was halten Sie von der neuen Regierungsmannschaft?

Erfreut zeigte sich Fischer, dass der Abschluss der Regierungsgespräche noch vor Weihnachten gelungen ist. Die Verhandlungen seien schwierig gewesen, aber er habe von Anfang an Zuversicht geäußert.

Gefragt, ob er die gewünschten Reformen im Regierungsprogramm erkennen kann, erklärte der Präsident, der neue Koalitionspakt sei das Ergebnis "wirklich harter Arbeit" und langer Verhandlungen. Es handle sich nicht um eine Einparteienregierung, deshalb müssten sich eben beide im Programm wiederfinden. Das Programm sei eines, das "wirklich bemüht ist, Österreich nach vorne zu bringen".

Platter: "Gravierende Fehlentscheidung"

Verärgert über das Ende für das Wissenschaftsministerium unter seinem Landsmann Karlheinz Töchterle zeigt sich Tirols VP-Landeshauptmann Günther Platter. In einem Interview mit "ORF Radio Tirol" sprach er von einer "gravierenden Fehlentscheidung" im Hinblick auf die Zusammenlegung des Wissenschafts- mit dem Wirtschaftsministeriums und der Nichtberücksichtigung von Töchterle. Platter ortete einen "Affront" gegenüber Studierenden, Universitäten, Lehrenden und dem Personal. Außerdem sei Töchterlei eines der beliebtesten Regierungsmitglieder gewesen: "So kann man mit Menschen nicht umgehen".

Töchterle selbst beklagt im Interview mit der "Presse", seine Loyalität gegenüber Spindelegger sei nicht belohnt worden.

Spindelegger und Faymann rechtfertigten sich bei der Vorstellung ihres Regierungsprogramms gegen die Kritik, die am Freitag in mehreren Landesparteien laut wurde: "Alle kann man nie überzeugen."

(APA/Red.)