Strache will zehn Rechtsparteien für EU-Fraktion gewinnen

Strache will zehn Parteien für EU-Fraktion gewinnen
Heinz-Christian StracheAPA/EPA/ERWIN SCHERIAU

Bisher bemühen sich sechs Parteien um eine verstärkte Zusammenarbeit im EU-Parlament.

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache will insgesamt zehn europäische Rechtsparteien für eine gemeinsame Fraktion im EU-Parlament gewinnen. Das erklärte Strache am Samstag bei einem gemeinsamen Besuch mit dem niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders bei dem Parteikongress der italienische rechtspopulistischen Lega Nord in Turin.

Für eine gemeinsame Fraktion im europäischen Parlament sind sieben nationale Parteien erforderlich. Bisher bemühen sich sechs Parteien um eine verstärkte Zusammenarbeit auf EU-Ebene. Neben der FPÖ sind das die Lega Nord, die niederländische Partei für die Freiheit (Partij voor de Vrijheid), die französische Front National, der belgische Vlaams Belang und die Schwedendemokraten. Welche vier weiteren Parteien für das Bündnis gewonnen werden sollen, wollte Strache nicht sagen. Das sei im Moment nicht das Thema. Es gehe darum, auf die Partnerschaft aufzubauen und Standpunkte auszutauschen. "Die sechs Parteien sind der Kern der Kooperation."

Bei einem von der FPÖ initiierten Treffen Mitte November in Wien hatten Vertreter von sechs europäischen Rechtsparteien nicht-öffentlich über eine verstärkte Zusammenarbeit im EU-Parlament beraten. Vergangene Versuche eine Fraktion europäischer Rechtsparteien zu gründen, waren gescheitert.