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Zwei Ministerien in einem sind "machbar"

Zwei Ministerien in einem sind
Caspar EinemMichaela Bruckberger
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Dass das Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium fusioniert werden, stößt den Unis sauer auf. Die Beamten reagieren aber gelassen. Und Caspar Einem, erklärt, warum dies sinnvoll war.

Wien. Die Scientific Community, Universitäten wie wissenschaftliche Institutionen schreien auf, der Großteil der Beamtenschaft im Palais am Minoritenplatz bleibt überraschend gelassen. Der Verlust der Eigenständigkeit des Wissenschaftsressorts wird als „Frage der Organisationsform“ gewertet, bei der täglichen Standardarbeit werde es wohl keine Änderung geben. Freilich haben altgediente Beamte schon die Zusammenlegung mit dem Infrastrukturministerium (1996–2000) sowie die Vereinigung mit dem Unterrichtsministerium (2000–07) erlebt.

„Zwei Ministerien sind machbar“, sagt Caspar Einem; der von 1997 an drei Jahre lang als Minister sowohl die Verkehrs- und Technologieagenden als auch jene des Wissenschaftsministeriums zu betreuen hatte. Nach neun Monaten im prunkvollen Ambiente des Wissenschaftsministeriums übersiedelte er ins nüchterne Verkehrsministerium in der Radetzkystraße und kehrte nur noch zu bestimmten Amtsstunden zurück zum Minoritenplatz. „Wir mussten damals zu Besprechungen in die Radetzkystraße pilgern“, erinnert sich ein Sektionschef dieser Jahre. Und der Spitzenbeamte kann auch Vor- und Nachteile abwägen: Es steige die Wahrscheinlichkeit, dass die Beamten eine größere Selbstständigkeit entfalten, sie könnten sich freier bewegen. „Aber demokratiepolitisch ist dies ein Nachteil, dem Minister entgeht zwangsläufig ein Teil der Kontrolle.“ Und zudem sei das Aufkommen an Gesprächen – von Seiten der Rektoren bis hin zu engagierten Uni-Assistenten – viel größer als in anderen Ministerien. Diese Termine hätten viele Minister genutzt, um Interna aus der Wissenschaftsszene aus erster Hand zu erfahren.

Kooperation zwischen Ministerien

Caspar Einem sieht dies etwas anders. Er wisse zwar, dass die Universitäten und die gesamte Wissenschaftsszene den Verlust des eigenen Ministeriums vehement ablehnen, aber – in seinem Fall vor 16 Jahren – die Zusammenlegung der Forschungsagenden des Wissenschafts- und des Technologieministeriums sei eine überaus sinnvolle Angelegenheit gewesen. Ob dies auch bei dem künftigen Wirtschaftsministerium so sein werde, könne er freilich nicht beurteilen. Der seinerzeitige, für die Studienförderungen zuständige Ministerialrat Erich Schuster führt den Vorteil sachlicher Kooperationen ins Treffen: Durch die Verbindung mit dem Verkehrsressort sei damals erst die volle Umsetzung der Studierendenfreifahrt möglich geworden.

Dass er sein Büro vom Minoritenplatz in die Radetzkystraße verlegt habe, hätte pragmatische Gründe gehabt, erinnert sich Einem. Drüben im Verkehrsministerium konnte er die Tür zu seinem Arbeitszimmer stets geöffnet haben, er sei für die Ministerialbeamten auch ständig erreichbar gewesen. Und dass er nicht mehr Ansprechpartner für alle und jeden war, wertete Einem als Vorteil: „Es ist nicht notwendig und nicht zweckmäßig, jeden Uni-Lehrer zu empfangen.“

Im Wissenschaftsministerium wird die neue Ministeriumsgliederung auch als Signal gesehen: Die Uni-Milliarde hat bereits Vorgänger Karlheinz Töchterle erstritten, jetzt ist in diesem Bereich nicht mehr viel zu holen. Die ÖVP, so sagt ein Beamter mit resignierter Stimme, setze eben auf die Familien mit dem neuen Ministerium und nicht auf den universitären Bereich. Caspar Einem pflichtet dem nur bedingt bei. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner könnte in die neue Aufgabe noch hineinwachsen: „Er ist ein starker Minister, er hat die Wirtschaft, vor allem den Wirtschaftsbund hinter sich.“ Wenn er wolle, könne er auch für die Wissenschaft einiges erreichen. Vor allem aber, so Einem im Rückblick auf seine Zeit, „muss er gute Mitarbeiter haben, solche, die er bei künftigen Vorhaben in die gleichen Schwingungen versetzt“.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.12.2013)