Russland hat in den vergangenen zwölf Monaten zehn Iskander-Raketensysteme in seiner Exklave Kaliningrad an der Grenze zur EU stationiert.
Die Verlegung von russischen Kurzstreckenraketen vom Typ Iskander an die Grenzen zur Europäischen Union beunruhigt weiter europäische Politiker. Aufregung herrscht vor allem in Polen und den Baltischen Staaten, die sich in unmittelbarer Nähe zu dem Stützpunkt in Kaliningrad, dem früheren Königksberg, befinden.
Als Reaktion auf einen Bericht der "Bild"-Zeitung vom Wochenende sagte ein russischer Ministeriumssprecher gestern, dass "Iskander-Raketensysteme in der Militärregion West" stationiert worden seien. Die sogenannte Militärregion West umfasst unter anderem die russische Exklave Kaliningrad, aber auch die Hauptstadt Moskau und die Metropole St. Petersburg. Im Süden reicht die Zone bis zur Ukraine. Kaliningrad liegt zwischen den NATO-Staaten Polen und Litauen.
"Keine offiziellen Angaben" erhalten
Das polnische Außenministerium erklärte am Montag in Warschau, "Projekte zur Verlegung von Iskander-Raketen in die Region von Kaliningrad" seien beunruhigend. Dies habe Polen bereits "bei zahlreichen Anlässen deutlich gemacht". Weiter hieß es, Warschau habe "keine offiziellen russischen Angaben zu der Frage" erhalten. Die Entwicklung sei "eine Angelegenheit der gesamten NATO" und erfordere "Konsultationen und Reaktionen" im Rahmen der Zusammenarbeit in der Allianz und der Europäischen Union.
Der lettische Verteidigungsminister Artis Pabriks nannte die Entwicklung eine "alarmierende Neuigkeit". Die Verlegung verschiebe zwar nicht das Kräfteverhältnis zwischen Russland und der NATO insgesamt, aber das Verhältnis "in der Region". Auch der estnische Verteidigungsminister Urmas Reinsalu reagierte beunruhigt. "Jede Ausweitung der militärischen Kapazitäten der Russischen Föderation in unserer Region ist ein Anlass zur Besorgnis", teilte Reinsalu mit. Ähnlich beunruhigt äußerte sich die litauische Regierung. Die "Bild"-Zeitung hatte von Stationierungen sowohl in Kaliningrad als auch entlang der russischen Grenzen zu den baltischen Staaten berichtet.
Zehn Iskander-Systeme aufgebaut
Demnach geht es um rund zehn Iskander-Systeme in Kaliningrad, die in den vergangenen zwölf Monaten dort stationiert worden sein sollen. Das Ministerium in Moskau machte weder zu genauen Orten der Stationierungen noch zur Anzahl der Raketen Angaben. Die Stationierungen verletzten jedoch "keine internationalen Verträge", zitierten russische Nachrichtenagenturen den Ministeriumssprecher. Russland hatte im Streit um den Aufbau eines NATO-Raketenschilds in Europa wiederholt mit der Stationierung von Raketen in Kaliningrad gedroht. Moskau fühlt sich von dem Schild bedroht. Iskander-Raketen haben eine Reichweite von etwa 500 Kilometern. Auch die US-Regierung zeigte sich am Montag beunruhigt. Washington habe Russland aufgefordert, "keine Schritte zur Destabilisierung der Region zu unternehmen", sagte die stellvertretende Außenamtssprecherin Marie Harf.