Bei Merkel-Wahl fehlen Stimmen der Koalition

Blumen für Merkel
Blumen für MerkelAPA/EPA/HANNIBAL HANSCHKE
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Angela Merkel wurde vom Bundestags zum dritten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt. Allerdings verweigerten 42 SPDler und CDUler ihr die Stimme.

Angela Merkel ist zum dritten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Im Bundestag votierten in geheimer Abstimmung am Dienstag 462 der 631 Bundestagsabgeordneten für die 59-jährige.

Union und SPD stellen im neuen Parlament zusammen 504 Abgeordnete. Erforderlich waren für die absolute Mehrheit allerdings 316 Stimmen: 42Abgeordnete von Union und SPD versagten ihrer  Chefin die Stimme.

Immerhin war es ein besseres Ergebnis als zum Start der Großen Koalition 2005 - damals stimmten 48 Abgeordnete nicht für Merkel. 

Undisziplinierte Koalition

Nach 2005 und 2009 ist es Merkels dritte Wahl zur Kanzlerin. Nach der Vereidigung erhielt sie von Bundespräsident Joachim Gauck die Ernennungsurkunde. Anschließend werden auch die Minister der neuen schwarz-roten Bundesregierung vereidigt. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wird Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Energie.

Der Unions-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder hatte zuvor an die Abgeordneten von Union und SPD appelliert, geschlossen für Merkel zu stimmen. "Die große Koalition muss nach meiner Auffassung vom ersten Tag an zeigen, dass sie diszipliniert ist, dass sie auch geschlossen agiert", sagte Kauder am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Daran hielten sich nicht alle Abgeordneten von Union und SPD.

Merkels Unionsparteien hatten bei der deutschen Bundestagswahl am 22. September die absolute Mehrheit der Mandate nur knapp verfehlt. Die FDP scheiterte aber an der Fünf-Prozent-Hürde, sodass sie die christlich-liberale Koalition nicht fortführen konnte. Die Regierungsbildung zog sich daraufhin in die Länge.

Ende November hatten sich CDU, CSU und SPD nach wochenlangen Verhandlungen auf eine Große Koalition geeinigt. Über den Koalitionsvertrag mussten aber auch noch die SPD-Mitglieder abstimmen, das Ergebnis stand erst am Samstag fest.

In der neuen deutsche Bundesregierung stellt die CDU mit Angela Merkel die Bundeskanzlerin, die SPD mit Parteichef Sigmar Gabriel den Vizekanzler. Chef des Bundeskanzleramtes im Ministerrang wird der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU). Die CDU bekommt fünf Fachministerien, die CSU drei und die SPD sechs.

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