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Meinl Bank fühlt sich von Staatsanwaltschaft hintergegangen

APA
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Ein Routine-Betriebsprüfung sei ohne Information an die Bank in ein Ermittlungsverfahren übergegangen.

Die Meinl Bank fühlt sich über die Betriebsprüfung falsch informiert: Die seit 2008 laufende Prüfung sei ab 2011 in Ermittlungen "hinsichtlich einer allfälligen Steuerpflicht und daraus resultierenden finanzstrafrechtlichen Aspekten" übergegangen, ohne dass die Bank darüber informiert worden sei, sagte Vorstand Peter Weinzierl dem "Kurier".

Über finanzstrafrechtliche Ermittlungen hätte die Bank aber informiert werden müssen, da in diesem Fall die Betroffenen das Recht hätten, sich nicht selbst zu belasten, so Weinzierl. Akteneinsicht sei der Bank bis vor kurzem verwehrt gewesen. Diese Woche sei gegen Finanzbeamte eine Dienstaufsichtsbeschwerde und bei der Staatsanwaltschaft ein Einspruch wegen Rechtsverletzung eingebracht worden, bestätigte ein Bank-Sprecher den "Kurier"-Bericht. Laut Zeitung wollten weder Finanzamt noch Staatsanwaltschaft dazu Stellung nehmen.

Außerdem will die Meinl Bank gegen einen Bescheid über eine Steuernachzahlung von 553.703 Euro berufen.

(APA)

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