Premier Shinzo Abe will sein Land mit lockerer Liquidität und Konjunkturpaketen auf Wachstumskurs bringen. Erste positive Anzeichen gibt es. Mehr ist aber noch nicht gelungen.
Tokio. „Japan, wir holen es uns zurück!“, tönte Shinzo Abe vor etwas mehr als einem Jahr in jede Kamera, auf Plakaten im ganzen Land versprach sein Konterfei dasselbe. Der konservative Politiker war wieder im Wahlkampf. Nach einer ersten erfolglosen Amtszeit wollte er zum zweiten Mal Japans Premierminister werden. Sein Glück: Seit dem Desaster von Fukushima ab März 2011 hatte sich die damals regierende Demokratische Partei Japans ins Abseits manövriert. Ein klarer Sieg für Abes Liberaldemokratische Partei zeichnete sich Wochen im Voraus ab.
Seit das Parlament Abe am 26. Dezember 2012 ins Amt wählte, ist ihm etwas gelungen, das seinen letzten fünf Vorgängern verwehrt blieb. Er ist nach dem beliebten liberalen Premier Junichiro Koizumi, der im Sommer 2006 zurücktrat, der erste japanische Regierungschef, der auch Menschen im Ausland ein Begriff ist.
Nach Koizumis Abtritt hatte Japan in sechs Jahren nämlich sechs Premiers verschlissen, die alle glück- und eindruckslos blieben. Der Erste davon war ironischerweise Abe selbst, der sich 2007 nach einem Jahr im Amt und mehreren Regierungsskandalen verabschiedete.
Konfrontation mit China
Jetzt ist der Nationalist mit einer komfortablen Mehrheit zurück an der Spitze der weltweit drittgrößten Volkswirtschaft. Von sich Reden gemacht hat er mit einer konfrontativen Außenpolitik gegen China, verharmlosenden Bemerkungen zu Japans Kriegsvergangenheit sowie einer schamlosen Lüge vor dem Internationalen Olympischen Komitee im September, wo er als Tokioter Bewerber für die Sommerspiele 2020 behauptete, bei der Atomkatastrophe in Fukushima sei trotz aller Pannen und Gefahren „alles unter Kontrolle“.
Fast noch höhere Wellen schlägt aber seine „Abenomics“ getaufte Wirtschaftspolitik. Es war denn vor allem dieses Versprechen, Japan nach zwei Jahrzehnten der Stagnation wieder auf Wachstumskurs zu bringen, weshalb Abe von den Japanern gewählt wurde. „Abenomics“ besteht aus drei „Pfeilen“ – hohen Staatsausgaben, einer lockeren Geldpolitik und Strukturreformen.
Vor allem durch expansive Geldpolitik sollte Japans lange Phase der Deflation endlich beendet werden. Seit vielen Jahren schrecken Haushalte und Unternehmen vor größeren Investitionen zurück, weil sie damit rechnen, dass die Preise weiter sinken. Nur ein Ende der Deflationsspirale könne Konsum und Investitionen stärken, lautet nun die Devise. Ein Nebeneffekt ist die Schwächung des Außenwerts des Yen, was der japanischen Exportindustrie helfen soll, ihre Produkte im Ausland abzusetzen.
Die Staatsausgaben hingegen sollen gezielt Projekte fördern, von denen sich die Politik einen Mehrwert für die Konjunktur erhofft. Unter anderem geht es um Infrastrukturvorhaben, aber auch Wiederaufbaumaßnahmen in den seit dem Erdbeben und Tsunami zerstörten Gebieten im Nordosten.
Die Arbeit an diesen beiden ersten Pfeilen ist längst abgeschossen, sie zeigen auch Wirkung. Japan ist in den ersten drei Quartalen des Jahres gewachsen, wenn auch mit nachlassendem Tempo. Ende 2012 hatte das Land noch in einer Rezession gesteckt. Der Nikkei 225, Japans Aktienleitindex, ist deutlich nach oben geschossen. Zumindest unter Anlegern hat sich Optimismus breitgemacht, dass sich Japan in die richtige Richtung bewegt.
Gefahr, dass Effekte verpuffen
Allerdings hat Abe bei den zwei ersten Pfeilen auch keine politischen Hürden überwinden müssen. Die Mehrheiten im Parlament sprechen für ihn, und mit Haruhiko Kuroda konnte er im Frühjahr einen Zentralbanker einsetzen, der Abes Ansichten teilt. Nur besteht die Gefahr, dass die bisher positiven Effekte verpuffen, denn für langfristiges Wachstum muss der „dritte Pfeil“ von „Abenomics“ her, nämlich Strukturreformen.
Diese sollen Japans Wirtschaft stärker auf Wettbewerb ausrichten, Neugründungen und damit Innovationen fördern, den Arbeitsmarkt flexibler gestalten, den Handel vorantreiben und investitionshemmende Regulierungen abschaffen. Allerdings sind diese Reformen schwieriger durchzuführen, weil Abes Regierung teilweise gegen den Widerstand verschiedener Interessensgruppen arbeiten muss. Bleibt dieser dritte Pfeil im Köcher, wird die weltweit schon am stärksten verschuldete Industrienation noch größere Probleme mit ihrem Haushalt bekommen.
Für die Mehrheit der Japaner hat „Abenomics“ bisher jedenfalls wenig gebracht. Die Realeinkommen sind seit Langem nicht gestiegen. Und da der Premierminister mit seiner lockeren Geldpolitik auch schnellstmöglich eine Inflationsrate von zwei Prozent erreichen will, werden die Einkommen auch künftig sinken, sofern mit stärkerem Wachstum nicht bald auch Gehaltserhöhungen folgen.
AUF EINEN BLICK
Seit einem Jahr ist Premier Shinzo Abe im Amt. Mit staatlichen Investitionen gelang es ihm, die Konjunktur in Schwung zu bringen und Japan aus der Rezession zu führen. Doch um das Wachstum zu festigen, müssen Reformen her. Diese ist Abe vorerst schuldig geblieben. Kritiker fürchten, dass am Ende nur ein riesiger Schuldenberg übrig bleiben könnte.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.12.2013)
