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Spindelegger: "Vertrauen wurde nicht in Frage gestellt"

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Bis 1.00 Uhr nachts dauerte die Krisensitzung der ÖVP. Spindeleggers Rücktritt soll dabei kein Thema gewesen sein. Bei der Gesamtschule und den Vermögenssteuern soll es "keine Denkverbote" geben.

Nach rund drei Stunden – also um kurz vor 1.00 Uhr – war die interne Krisensitzung der Volkspartei im Springer-Schlössl in Wien-Meidling zu Ende. Das Fazit: Es gibt und gab keine Krise. So zumindest wollte es VP-Chef Michael Spindelegger den wartenden Journalisten wenig später verkaufen.

Derartige Sitzungen – es traf sich quasi die gesamte Führungsmannschaft der ÖVP – gebe es alle vier bis sechs Wochen. Der nächste Termin sei bereits im Februar vorgesehen. Abgesehen von der Uhrzeit (das Treffen begann um 22 Uhr) sei also „nichts außergewöhnlich“, so Spindelegger bei der eilig einberufenen Pressekonferenz. Grund für die Zusammenkunft zu später Stunde sei, dass er bis zum Abend in Salzburg war, bei der Amtsführung des neuen Erzbischofs.

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Eine Vertrauensabstimmung, über die im Vorfeld berichtet wurde, habe es nicht gegeben, „weil das Vertrauen nicht in Frage gestellt wurde." Seine Ablöse bzw. sein Rücktritt als VP-Chef sei also gar nie Thema gewesen.

Gesamtschule: "Versuche weiter diskutieren"

Dass die VP-Größen zu „außergewöhnlicher Uhrzeit" wieder auf Linie gebracht werden sollten, daran besteht jedenfalls wenig Zweifel. In den vergangenen Wochen sind Länderchefs – vor allem aus dem Westen – in zentralen Fragen immer wieder anderer Meinung als die Bundespartei gewesen. Einer dieser strittigen Punkte war die Gesamtschule. Während sich die Bundes-ÖVP klar gegen eine solche ausspricht, stehen die Landeschefs von Tirol, Vorarlberg und Salzburg einer gemeinsamen Schule der Zehn- bis 14-Jährigen ganz und gar nicht ablehnend gegenüber.

Nach der Krisensitzung beteuerte Spindelegger jedenfalls: „Das Gymnasium ist unverzichtbar - und zwar für uns alle." Trotz dieser starren Haltung schien er ein wenig einzulenken: Über Schulversuche zur Gesamtschule werde parteiintern weiter diskutiert. Denn: „Es gibt keine Denkverbote", so der VP-Obmann.

Das gilt übrigens auch für das Thema Vermögenssteuern. Auch hier gebe es keine Denkverbote. Für die ÖVP seien sie derzeit aber kein Thema. Dass Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer zuletzt mit Vermögenssteuern liebäugelte, kommentierte Spindelegger so: „Haslauer hat Vermögenssteuern nie verlangt, sondern lediglich darüber nachgedacht." Und das sei in Ordnung.

Sitzungsräume von Securitys bewacht

Die Unstimmigkeiten seien aber keineswegs die bestimmenden Themen in der Sitzung gewesen, so der VP-Chef. Er habe mit den Parteigrößen aus Bünden und Ländern nämlich auch über anstehende Parlamentsbeschlüsse und die EU-Wahl im kommenden Mai diskutiert.

Was tatsächlich hinter den verschlossenen Türen besprochen wurde, ist (zumindest derzeit noch) nicht bekannt. Während der Verhandlungen war aus den Sitzungsräumen - die von mehreren Securitys bewacht wurden - lediglich zu hören, dass die Gespräche sehr konstruktiv verlaufen.

(jn/sk)