Karmasin: Eine Ministerin für die Umfragewerte

APA/HANS PUNZ
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Ein neues Gesicht, ein neues Ressort: Familienministerin Sophie Karmasin stand im Mittelpunkt.

Waidhofen/Ybbs. Erst am Mittwochvormittag waren die Medien willkommen. Während Tag eins der ersten Klausur der rot-schwarzen Regierung noch unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand, wurde am Morgen danach ein Bus für Journalisten nach Waidhofen an der Ybbs organisiert. Schließlich sollten sie pünktlich da sein, um den Moment festzuhalten: Nämlich dann, als Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) mit ihrem Regierungsteam für das erste „Familienfoto“, wie es genannt wurde, posierten.

Und wie so oft bei Familientreffen bekamen auch diesmal die neuesten Mitglieder die meiste Aufmerksamkeit. Genauer gesagt ein Mitglied ganz besonders: Familienministerin Sophie Karmasin. Denn eine der Neuerungen, die am Mittwoch präsentiert wurden, kam aus ihrem Ressort: Die Familienbeihilfe soll ab Juli geringfügig erhöht werden, 2016 und 2018 werde es noch einmal eine Valorisierung geben, verkündeten Faymann und Spindelegger.

Die genaueren Pläne werden zwar erst Ende Jänner präsentiert. Dennoch betonte die Regierungsspitze sichtlich stolz, dass sie in diesem Bereich Geld investieren und nicht einsparen werde. Auch sonst war man bemüht, die neue Ministerin in einem möglichst guten Licht dastehen zu lassen. Fast so, als müsse man beweisen, dass die Einrichtung eines Familienministeriums (während Wissenschaft und Wirtschaft zusammengelegt wurden) die richtige Entscheidung war. Dass die Regierung eigentlich bereits vor der Wahl eine Reform der Beihilfe vorgelegt hatte – egal. Die Familienministerin hätte eben eigene Pläne. „Und Änderungen sind ja wohl auch möglich“, meint Spindelegger dazu.

Und diese verteidigt Karmasin auch. Während am Dienstag die meisten Regierungsmitglieder nicht mit Journalisten sprachen, trat Karmasin sehr wohl vor die Kameras, um ihre Pläne darzulegen. Schließlich ist ihr Thema ein angenehmes: Die Familien bekommen mehr Mittel. „Das Thema ist der Regierung wichtig“, betont sie auch am Mittwoch. „Ich bin froh, dass es mehr Geld gibt.“ Auch sonst wirkt die ehemalige Meinungsforscherin, die von der ÖVP ins Team geholt wurde, sehr entspannt. Das Gefühl, die Seiten gewechselt zu haben, habe sie nicht. „Ich fühle mich angekommen.“ Im Hinterkopf habe sie allerdings schon immer den Gedanken daran, wie ihre Maßnahmen in der Bevölkerung ankommen könnten. „Aber das macht in der Politik jeder“, fügt sie hinzu.

„Was heißt neuer Stil der Regierung?“

Und auch Faymann und Spindelegger machten sich so ihre Gedanken: über das Konfliktpotenzial in einer Großen Koalition etwa. „Es muss etwas zwischen Streiten und Kuscheln geben“, meinte der Kanzler. „Nämlich arbeiten.“ Und Spindelegger stellte eine Frage, die vielen auf der Zunge lag, gleich selbst: „Was heißt neuer Stil der Regierung?“ Es seien ja schließlich dieselben Parteien – „und wir sind auch nicht neu“. Die dazugehörige Antwort: „Es gibt keinen Streit. Wir setzen uns intensiv mit wichtigen Themen auseinander.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.01.2014)

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