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Iran-Sanktionen: US-Emissär warnte Wien vor Aufweichung

Hassan Rouhani, Oman´s Sultan Qaboos bin Said review an honour guard after Sultan Qaboos arrived in Tehran
Hassan Rouhani, Oman´s Sultan Qaboos bin Said review an honour guard after Sultan Qaboos arrived in Tehran(c) REUTERS (HANDOUT)
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Die USA fürchten Zerfall der Atomsanktionen. Am Donnerstag warnte Cohen in der Wirtschaftskammer Österreich vor einer Iran-Euphorie.

Wien. Die USA fürchten, dass die Sanktionen gegen den Iran nach dem jüngsten Zwischenabkommen im Atomstreit komplett zusammenfallen. Die Regierung in Washington entsandte deshalb einen Emissär, der Länder mit guten Wirtschaftskontakten zum iranischen Mullah-Regime auf Linie halten soll. Diese Woche machte der dafür zuständige Unterstaatssekretär im US-Finanzministerium, David S. Cohen, in Wien halt. Davor hatte ihn seine Mission nach Berlin, Rom, London und Istanbul geführt.

Am Donnerstag warnte Cohen in der Wirtschaftskammer Österreich vor einer Iran-Euphorie. Tatsächlich bleibt es schwer, Geschäfte im Iran abzuschließen, weil die Sanktionen größtenteils noch aufrecht sind. Zudem können die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland die in Genf vereinbarte Lockerung der Strafmaßnahmen nach sechs Monaten wieder rückgängig machen, wenn der Iran seine Versprechen nicht hält. Teheran hat sich verpflichtet, Uran nur noch auf fünf Prozent anzureichern und die Bestände des bereits auf 20 Prozent angereicherten Ausgangsmaterials für Atombomben zu verdünnen.

Im Gegenzug hat sich die internationale Gemeinschaft bereit erklärt, 4,2 Milliarden Dollar eingefrorener Guthaben loszueisen. Insgesamt hat der Iran derzeit keinen Zugriff auf etwa 100 Milliarden Dollar im Ausland. Ab Montag dürfen auch wieder Autoteile und petrochemische Produkte in den Iran geliefert werden. Ölgeschäfte bleiben jedoch verboten, außer für sechs Länder, darunter Indien, Japan, Südkorea und die Türkei, welche die USA von ihren Sanktionen ausgenommen haben. Auf einen russisch-iranischen Öldeal, der sich im Wert von 1,5 Milliarden Dollar anbahnt, reagierten die Amerikaner sehr verärgert.

Umgekehrt berät die US-Wirtschaftskammer bereits US-Unternehmen, wie sie Geschäfte mit dem Iran einfädeln können. Das wurde Cohen im Wiener Außenamt vor Augen gehalten. (cu)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.01.2014)