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USA liefern bereits Waffen an syrische Rebellen

Ein Kämpfer der
Ein Kämpfer der "Freien Syrischen Armee" in HomsREUTERS
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Der US-Kongress billigte die Finanzierung in geheimen Abstimmungen. Die Friedensgespräche in Genf gehen am heutigen Dienstag weiter.

Die USA liefern nach Informationen aus amerikanischen und europäischen Sicherheitskreisen leichte Waffen an moderate syrische Rebellen im Süden des Landes. Die Finanzierung der Rüstungslieferungen seien vom US-Kongress in geheimen Abstimmungen gebilligt worden.

Die Waffen werden demnach über Jordanien an nicht-islamistische Rebellen geschickt. Geliefert werden den Informationen zufolge leichte Infanteriewaffen, aber auch Panzerabwehr-Raketen. Tragbare Luftabwehr-Raketen, die von der Schulter abgefeuert werden können, sollen nicht zu den Lieferungen gehören.

Im vergangenen Jahr hatte der US-Kongress Waffenlieferungen an syrische Rebellen noch blockiert. Die Abgeordneten befürchteten, dass die Waffen in die Hände islamischer Extremisten geraten könnten. Mittlerweile dürfte  sich bei Sicherheitsexperten die Überzeugung durchgesetzt haben, dass dies nicht geschehen werde.

Der Bürgerkrieg in Syrien steckt in einer Patt-Situation, Weder die Truppen von Präsident Bashar al-Assad noch die Rebellen sind in der Lage, ihre Gegner entscheidend zu schlagen. Diese Lage könnte nach Einschätzung von Experten noch längere Zeit anhalten.

Friedensgespräche gehen weiter

Trotz aller Schwierigkeiten gehen die Syrien-Friedensgespräche in Genf am heutigen Dienstag weiter. Der Streit um die Bildung einer Übergangsregierung hatte die Verhandlungen ins Stocken gebracht. UN-Vermittler Lakhdar Brahimi sagte vor Journalisten: "Wir werden weitermachen und sehen, ob und wann Fortschritte gemacht werden können." Brahimi betonte zugleich: "Wir haben nie Wunder erwartet."

Er glaubt aber auch, dass es weiter Hoffnung auf Fortschritte gibt. "Meine Hoffnung ist, dass die syrischen Brüder auf beiden Seiten an ihr Volk denken und versuchen, so viele Fortschritte wie möglich zu machen."

Die Delegationen von Regierung und Opposition kamen am Montag in Genf lediglich für eine Stunde zu direkten Gesprächen zusammen. Die Verhandlungen seien nicht vom Fleck gekommen, sagte ein Mitglied der Oppositionsdelegation. Streitpunkt war unter anderem ein möglicher Rücktritt von Machthaber Bashar al-Assad. Die Regierungsvertreter wiesen diese Kernforderung der Opposition erneut kategorisch zurück. Auf die Frage, wie er dieses Dilemma lösen wolle, sagte Brahimi bei der Pressekonferenz: "Ich nehme jede Idee mit großer Freude an." Die Genfer Friedenskonferenz hatte vergangenen Freitag begonnen.

Iran bestreitet Entsendung eigener Soldaten

Fortschritte gab es hingegen bei der Zerstörung von Syriens Giftgas-Arsenal. Nach UN-Angaben verließ am Montag ein zweites Schiff das Land mit Materialien zum Bau von Chemiewaffen.

Der Iran, wichtigster Unterstützer des Assad-Regimes in der Region, bestritt indes, dem Verbündeten mit eigenen Soldaten unter die Arme zu greifen. "Der Iran hat keine Truppen in Syrien, sondern nur Berater", sagte der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif in einem am Montag veröffentlichten Interview der "Neuen Zürcher Zeitung". "Wir haben keine in Kämpfe verwickelten Truppen dort", fügte er hinzu.

(APA/Reuters)