EU

Von der Leyen stellt sich selbst ein Spitzenzeugnis aus

 Ursula von der Leyen zieht am Mittwoch Bilanz über ihre erste Amtszeit. Erhält sie nächstes Jahr eine zweite?
Ursula von der Leyen zieht am Mittwoch Bilanz über ihre erste Amtszeit. Erhält sie nächstes Jahr eine zweite?Imago
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Die Kommissionspräsidentin wird am Mittwoch ihre Themenführerschaft loben – und diskret für eine zweite Amtszeit in Brüssel werben.

Brüssel. „Die europäische Demokratie ist stark und gesund, aber es braucht stetige Arbeit, um sie zu verteidigen“, teilte die Europäische Kommission am Montag auf ihrem bevorzugten Kommunikationskanal X (vormals Twitter) mit, um sogleich aufzuzählen, wie eifrig sie in den vergangenen zwölf Monaten an dieser Verteidigung der Demokratie gearbeitet hat. 1410 Vertragsverletzungsverfahren gegen die Mitgliedstaaten! 43 neue Initiativen für demokratische Einbindung! Begleitend zu dieser sich auch auf Fragen der Gesundheitspolitik und der humanitären Hilfe erstreckenden Liste an Taten und Errungenschaften, veröffentliche die Kommission am Montag eine Eurobarometer-Umfrage.

Die spiegelt den breiten Zuspruch der europäischen Bürger zu den Politiken der Kommission wieder – zumindest in der eigenen zusammenfassenden Pressemitteilung. Breite Mehrheiten befürworten es beispielsweise, dass die EU solidarisch mit der Ukraine ist, dass sie Russland mit Sanktionen straft, dass sie gemeinsam Erdgas einkauft (wenn auch derzeit eher noch hypothetisch), und dass sie etwas gegen die hohen Energiepreise zu tun gedenkt.

Aber ihre Pfizer-SMS!

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