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Uni Wien: Doch mehr ÖH-Geld für Ball-Proteste

24 01 2013 Innere Stadt Wien AUT Demonstration gegen den Wiener Akademikerball des Wiener Kooper
24 01 2013 Innere Stadt Wien AUT Demonstration gegen den Wiener Akademikerball des Wiener Kooper(c) imago/Eibner (imago stock&people)
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Nicht je "um die 1000", sondern jeweils 3000 Euro seien an Unterstützung an die Bündnisse "nowkr" und "Offensive gegen Rechts" geflossen.

Es ist zumindest ein peinlicher Ausrutscher, der der rot-grünen ÖH-Spitze an der Uni Wien da passiert ist. Nicht „jeweils um die 1000 Euro“ wie zunächst eingeräumt, sondern deutlich mehr, nämlich jeweils 3000 Euro (siehe Anmerkung unten) seien als finanzielle Unterstützung an die Bündnisse „nowkr“ und „Offensive gegen Rechts“ geflossen, heißt es nun in einer Aussendung. Die Uni-Opposition hatte das bereits vermutet.

Warum die Summe nun mit insgesamt 6000 Euro drei Mal so hoch sei wie zunächst – nach Druck vonseiten der studentischen Opposition aus der ÖVP-nahen AG, den JuLis und den Unipiraten – zugegeben? Man habe den Wirtschaftsreferenten erst später erreicht, heißt es vonseiten der ÖH-Spitze. Die Uni-Opposition hatte bereits zuvor gemutmaßt, dass wohl mehr Geld geflossen sei. Man schätze die Ausgaben höher, hieß es von der AG, ähnlich die JuLis.

Dass man ÖH-Geld für nicht direkt studentische, sondern allgemeinpolitische Anliegen verwende, argumentiert die linke ÖH-Spitze folgendermaßen: Man stehe auch für gesellschaftspolitische Relevanz ein. „Wenn es rechtsextremes oder rechtes Gedankengut außerhalb der Uni gibt, ist es nur eine Frage der Zeit, bis es das auch in der Uni gibt.“ Das Geld sei für Flyer, Plakate und Musikanlage geflossen.

„Distanzierung reichlich spät“

Man unterstütze zudem weder Gewalt noch Vandalismus, hieß es auf Nachfrage von DiePresse.com vonseiten der ÖH-Spitze. Man sei allerdings auch nicht verantwortlich dafür, „wie einzelne Personen nach der Auflösung der Demonstration am Stephansplatz ihren Protest kundgetan haben“. Gewalt sei übrigens auch vonseiten der Polizei passiert.

Für die Opposition kommt diese Distanzierung „reichlich spät und unglaubwürdig“. In einer Sitzung der Uni-Vertretung habe eine Studentin des Öffentlichkeitsreferats gemeint: „Nein das tun wir nicht uns gegen den schwarzen Block abgrenzen“, heißt es von der AG. Auf Nachfrage ob man sich wenigstens von Gewalt distanziere habe man die Antwort bekommen: "Wir distanzieren uns von Gewalt durch die Polizei".

In einer früheren Version des Artikels war von insgesamt 1000 bzw. 3000 Euro die Rede. Dass beide Bündnisse jeweils mit diesem Betrag unterstützt wurden - die Summe also doppelt so hoch ist - ist aus den früheren Formulierungen der ÖH nicht klar hervorgegangen. In einer Aussendung wurde dies nun klargestellt.

(beba)