Schwedens Außenminister zeigt sich im Interview zuversichtlich, dass ein Abkommen im Atomstreit erreicht werden kann - und sieht zumindest bei Teilen des Regimes guten Willen.
Die Presse: In der Vergangenheit benutzte der Iran Verhandlungen nur, um Zeit zu gewinnen. Warum soll das nun anders sein?
Carl Bildt: Gute Frage. Und dann wäre die nächste Frage, ob denn der Iran uns vertrauen kann? Es gibt ein großes wechselseitiges Misstrauen - das muss zunächst einmal überwunden werden, und zwar auf beiden Seiten, um ehrlich zu sein. Wir haben einige Gelegenheiten verpasst, besonders 2003, als ein Deal wirklich im Bereich des Möglichen war, aber auch später. Jetzt gibt es doch eine signifikante Öffnung mit dem Interimsabkommen. Guten Willen auf beiden Seiten vorausgesetzt, können wir ein permanentes Abkommen schaffen.
Und sehen Sie denn guten Willen seitens des Iran?
Ich sehe auf jeden Fall guten Willen auf der Seite von Präsident Rohani und Außenminister Zarif. Aber der Iran ist recht komplex, und da gibt es eben auch andere Kräfte. Warten wir einmal ab.
Hat sich jenseits des Atomstreits seit der Wahl Rohanis zum Präsidenten im Iran etwas geändert?
Ja, es gibt Veränderungen, aber es gibt noch größere Erwartungen in der iranischen Bevölkerung für weitere Fortschritte. Ich denke aber, dass da wiederum viel vom Ausgang der Atomverhandlungen mit dem Westen abhängt. Wenn diese Verhandlungen zu einem erfolgreichen Ende kommen, dann kann das im Iran zu einer Öffnung auch in anderen Bereichen führen.
War es ein Fehler, den Iran von den Syrien-Gesprächen in Genf wieder auszuladen?
Das war in der Tat ein Fehler. Um zu einem Friedensabkommen in Syrien zu gelangen, muss jeder einbezogen werden, der da eine Rolle spielt: die Amerikaner, die Russen, die Saudis, die Katarer, die Iraner und wer auch immer noch. Das ist klar, und das sieht auch UN-Vermittler Brahimi so.
Sie fahren morgen in den Iran. Was haben Sie dort vor?
Ich möchte die Möglichkeiten für eine Verbesserung der Beziehungen ausloten.
Das EU-Parlament fordert eine gemeinsame Strategie der EU gegenüber dem Iran. Wie könnte die aussehen?
Nun, ich denke, wir haben schon eine. Vergessen wir nicht, dass es die EU ist, die bei den Atomverhandlungen mit dem Iran eine führende Rolle spielt. Die Amerikaner und die anderen kamen erst später dazu. Vorrangiges Ziel unserer Strategie ist es, den Atomstreit zu beenden, was zur Aufhebung der Sanktionen führen würde. Wir suchen aber auch den Dialog in Menschenrechtsfragen.
Wann wird die EU eine Vertretung in Teheran eröffnen?
Das wird sicher kommen. Ob noch heuer, kann ich nicht sagen. Solche Sachen kosten ja auch Geld.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.02.2014)
