Darabos: "Die SPÖ hat sich mit dem Dritten Weg verirrt"

Darabos; SPÖ
Norbert DarabosAPA/GEORG HOCHMUTH

Interview. Erst unter Werner Faymann habe sich die SPÖ repolitisiert, sagt deren Bundesgeschäftsführer, Norbert Darabos. Eugen Freunds erste Interviews hielt er für erfrischend.

Die Presse: Würden Sie mir zustimmen, wenn ich sage, dass die Präsentation von Eugen Freund als Spitzenkandidat für die EU-Wahl ziemlich missglückt ist?

Norbert Darabos: Nein, ich habe eher das Gefühl, dass die Präsentation von Eugen Freund in anderen Parteien für Nervosität gesorgt hat.


Es war also kein Problem, als Freund das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters mit 3000 Euro beziffert hat?

So weit war er mit dieser Schätzung gar nicht weg. Wenn man sich anschaut, was ein Metallarbeiter verdient, dann hat es sogar gepasst.


Aber im Schnitt verdient ein Arbeiter 2000 Euro brutto im Monat. Das ist sogar sehr weit weg.

Es ist ein bisschen mehr, wenn man das Medianeinkommen, also das mittlere Einkommen, berechnet. Aber okay: Die Geschichte war sicher nicht förderlich. Er hätte auch sagen können: „Ich weiß es nicht." Oder: „Ich habe mich geirrt."


Vielleicht war es auch die Schuld der SPÖ, die Freund nicht ausreichend vorbereitet hat.

Wir haben alle möglichen Dinge durchdiskutiert. Allerdings haben wir Freund nicht als Statistiker geholt, sondern als außenpolitischen Experten mit einer starken Meinung. Das kommt auch gut an, wie ich den Umfragen entnehme. Es war erfrischend in den ersten Interviews, dass er nicht diesen Politikersprech von sich gegeben hat.


Es zwingt ja auch die anderen Politiker niemand, in diesen Sprech zu verfallen. Wenn man es ohnehin besser weiß: Warum lässt man die Phrasen nicht einfach weg? Davon hätten alle etwas.

Wenn man in einer Partei verankert ist, sind natürlich auch gewisse interne Zwänge zu berücksichtigen.


Das ist ein gutes Stichwort. Die Sektion 8 der SPÖ Alsergrund, eine querdenkerische Teilorganisation, vertritt die These, dass Freunds Erstauftritt kein PR-Unfall war, sondern „die logische Folge eines anhaltenden Demokratiedefizits" innerhalb der SPÖ.

Die Sektion 8 ist ein Teil der SPÖ, aber nicht der entscheidendste. Als sie eine Urabstimmung zum Koalitionspakt durchsetzen wollte, ist sie grandios gescheitert. Ich habe trotzdem Respekt vor ihr, allerdings repräsentiert sie nicht die ganze Partei. Die besteht aus rund 3500 Ortsorganisationen und Sektionen. Und ich nehme die SPÖ Kukmirn und die SPÖ Vöcklabruck genauso ernst.


Vielleicht gibt es auch in der SPÖ Kukmirn einige, die sich intern mehr direkte Demokratie wünschen. Warum bindet man die Basis nicht stärker in die Kandidatenauswahl ein - zum Beispiel über eine Vorwahl mit Hearing?

Auf Gemeindeebene kann ich mir Vorwahlen gut vorstellen. Aber im Bund ist es schwierig, alle Mitglieder - und wir haben immer noch über 200.000 - zu befragen. Außerdem ist die Bereitschaft, diese Prozesse mitzutragen, enden wollend.


In anderen Parteien, bei den Grünen, bei Neos, funktioniert es auch. Warum nicht in der SPÖ?

Bei den Neos funktioniert es ein bisschen anders: Wenn ich zehn Euro einzahlen muss, um an der Vorwahl teilnehmen zu können, ist das schon sehr eigenartig.


Bei den Grünen muss man aber nichts einzahlen.

Aber da bestimmen dann 300 Menschen aus einer gewissen Community, wer Spitzenkandidat der Partei wird. Demokratiepolitisch ist das auch nicht gerade erfrischend.


Jeder hat die Möglichkeit, zu kandidieren und für sich zu werben. Danach wird abgestimmt. Was ist daran undemokratisch?

Es sind wenig Leute, die da mittun. Wir haben, wie gesagt, viel mehr Mitglieder. Außerdem ist die Mehrheit mit dem Prozedere einverstanden, dass der Parteivorstand, das Parteipräsidium der SPÖ über den Spitzenkandidaten entscheiden.


Fürchtet sich die SPÖ vor der eigenen Basis?

Das ist sicher nicht der Fall. Es geht ja auch noch um etwas anderes: Wenn drei Personen gegeneinander kandidieren, schadet das der Partei, weil es zwangsläufig zu einem internen Konflikt kommt. Ich halte das nicht für erstrebenswert.


Was ist für die SPÖ erstrebenswert? Nach der Nationalratswahl und rund um die 125-Jahr-Feiern im Jänner wurde man den Eindruck nicht los, dass sich die SPÖ-Spitze verzweifelt fragt, wie eine moderne sozialdemokratische Partei aussehen könnte.

Vor zwei Jahrzehnten hätte ich Ralf Dahrendorf (deutsch-britischer Politiker und Publizist, Anm.), der gesagt hat, dass die Sozialdemokratie ihre Aufgaben erfüllt hat, vielleicht da und dort recht gegeben. Aber die Finanzkrise hat gezeigt, dass dem nicht so ist. Die SPÖ muss versuchen, für den kleinen Mann da zu sein. Diese Aufgabe ist nie erfüllt.


Für den kleinen Mann hat sich die SPÖ immer eingesetzt. Trotzdem verliert sie kontinuierlich Wähler - vor allem an die FPÖ.

Das Problem ist, dass sich die Kernklientel der SPÖ nicht mehr ausreichend vertreten gefühlt hat.


Haben Sie eine Erklärung dafür?

Aus meiner Sicht hat sich die Sozialdemokratie Ende der Neunziger verirrt, mit dem Dritten Weg.


Ist das eine Kritik am damaligen Parteichef und Kanzler Viktor Klima, der diesen Dritten Weg, einen Mittelweg zwischen Sozialismus und Kapitalismus, von Tony Blair abgekupfert hat?

Das ist keine Kritik an Klima persönlich. Aber Tony Blair, Gerhard Schröder und auch Viktor Klima haben damals die falsche Autobahnausfahrt genommen. Da hat die Sozialdemokratie ein Problem mit ihrer Identität bekommen.


Weil sie sich zu sehr der Marktwirtschaft geöffnet hat?

Ja. Damit wurde ein Großteil unserer Wähler verschreckt. Gleichzeitig hat man politisch-strategisch nichts gewonnen. Ich hatte damals nicht das Gefühl, dass wir noch eine sozialdemokratische Politik machen. Und zwar in fast allen Bereichen. Erst unter Werner Faymann hat sich die SPÖ repolitisiert.


Und wie geht es jetzt weiter? Zurück zu den Wurzeln? Klassenkampf? Anti-Kapitalismus?

Ich stehe zu einem kapitalistischen System, wenn es mit sozialen Kriterien vereinbar ist. Aber wir brauchen eine Rückbesinnung auf die unteren Gesellschaftsschichten.


Inwieweit wird das im neuen Parteiprogramm, das Sie gerade mit Josef Cap und Karl Blecha erarbeiten, zum Ausdruck kommen?

Ich möchte nicht vorgreifen. Aber die Kernwerte der SPÖ werden sicher wieder stärker betont werden.


Und wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen?

Noch heuer, im Herbst.

Zur Person

Norbert Darabos ist seit März 2013 wieder Bundesgeschäftsführer der SPÖ. Diesen Job machte er auch schon in den Jahren 2003–2006. Dazwischen war er Verteidigungsminister. Der 49-jährige studierte Historiker stammt aus dem burgenländischen Kroatisch Minihof, wo er heute noch lebt. Darabos' Laufbahn begann Anfang der Neunzigerjahre in der burgenländischen SPÖ. Er war Pressesprecher von Landeshauptmann Karl Stix, Landesgeschäftsführer und Klubobmann im Landtag. Sein Spezialgebiet sind Wahlkämpfe. Bei der Landtagswahl im Jahr 2000 verhalf er dem unbekannten Hans Niessl zum Wahlsieg. 2004 leitete er Heinz Fischers Präsidentschaftskampagne, zwei Jahre später den SPÖ-Wahlkampf für Alfred Gusenbauer. Werner Faymann holte Darabos vor der Nationalratswahl 2013 in die Parteizentrale zurück.