Österreichs Außenminister ist in Bagdad eingetroffen. Er führt Gespräche mit Iraks Premier, Präsidenten und Außenminister und den Spitzen der Kurdenregion. Im Schlepptau hat er eine Wirtschaftsdelegation.
Es ist eine Schlange aus zahlreichen Fahrzeugen, die sich vom Bagdader Flughafen in die irakische Hauptstadt bewegt. Die schwarzen Geländewagen der irakischen Sicherheitskräfte schalten immer wieder ihr Blaulicht ein, lotsen den Konvoi durch den irakischen Verkehr. Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg ist in Bagdad eingetroffen. Dort will er – wie er selbst sagt – ein „neues Kapitel“ der Beziehungen zwischen Österreich und dem Irak aufschlagen, in einer „Partnerschaft auf Augenhöhe“. Konkret geht es um eine engere Kooperation in den Bereichen Sicherheit und Wirtschaft. Deshalb wird der Minister auch von Vertretern zehn österreichischer Firmen begleitet, die vor allem in den Bereichen Gesundheit, Infrastruktur und Telekommunikation aktiv sind. Sie werden auch mit dabei sein, wenn Schallenberg am Dienstagmittag mit Iraks Premierminister Mohammed Shia al-Sudani zusammentrifft. Am Vormittag sind Gespräche mit dem irakischen Außenminister Fuad Hussein und dem Staatspräsidenten Abdul Latif Rashid geplant.
Es ist der erste Besuch eines österreichischen Außenministers in Bagdad seit acht Jahren. Damals, 2015, hatten Iraks Streitkräfte noch gegen die Jihadisten des sogenannten Islamischen Staates (IS) gekämpft, die weite Teile des Landes besetzt hielten. Heute ist das „Kalifat“ des IS zerschlagen. Die Extremisten sind in den Untergrund abgetaucht. Zwar sorgen interne Machtkämpfe im Irak nach wie vor für Spannungen. Und mächtige externe Player wie der Iran oder die Türkei versuchen, ihren Einfluss geltend zu machen. Im Vergleich zu früher hat sich die Sicherheitslage aber verbessert.
Wiedereröffnung der Botschaft in Bagdad
Auch Schallenberg sieht eine „positive Entwicklung“. So habe sich etwa die Zusammenarbeit der Regierung in Bagdad mit der autonomen Kurdenregion im Nordirak verbessert, sagt der Außenminister im Gespräch mit Journalisten. Und er verweist auf die wichtige „Scharnierfunktion“ des Irak für die gesamte Region. Das bedeute aber auch: Wenn es Probleme im Irak gibt, spüre man das bis nach Österreich.
Bei Schallenbergs Besuch wird – auch als Zeichen der engeren Kooperation – die österreichische Botschaft in Bagdad offiziell wiedereröffnet. Sie war 1991 aus Sicherheitsgründen ins jordanische Amman verlegt worden. Jetzt hat sie bereits vor einigen Monaten ihre Tätigkeit wieder in Iraks Hauptstadt aufgenommen.
Polizeikooperation mit Irak
Auch ein Memorandum of Understanding für eine österreichisch-irakische Polizeikooperation soll unterzeichnet werden. Und ab Herbst will sich Österreich an der Ausbildungs- und Beratungsmission der Nato (NMI) für irakische Sicherheitskräfte beteiligen. Ein Rückführungsabkommen wurde bereits mit Bagdad geschlossen. Der Irak nimmt damit eigene Staatsbürger zurück, die in Österreich keine Möglichkeit für einen legalen Aufenthalt erhalten.
Hoffnung auf Aufträge
Schallenberg hofft zudem auf Aufträge für österreichische Unternehmen. Der irakische Staat plane in den nächsten Jahren Großprojekte in der Höhe von insgesamt rund 400 Milliarden Dollar, wie etwa eine neue Verkehrsverbindung vom südirakischen Basra bis in die Türkei, berichtet er. Von diesen Projekten könnten auch österreichische Firmen profitieren, so Schallenberg.
Nach den Treffen in Bagdad geht es weiter nach Erbil, der Hauptstadt von Nordiraks Kurdenregion. Dort findet am Mittwoch ein gemeinsames Wirtschaftsforum statt. Und Schallenberg wird Gespräche mit den Spitzen der Kurdenregion führen.
Compliance-Hinweis: Die Kosten der Reise wurden zwischen Außenamt und „Presse“ geteilt.