Das Finanzdebakel rund um das Veranstaltungszentrum führt zu einem politischen Hickhack im Gemeinderat – und auch zu Anzeigen. Grund war, dass sich die Abgeordneten nach einer Anfrage nicht richtig informiert fühlten.
Schwechat. Die Causa Multiversum sorgt in Schwechat weiter für politischen Wirbel. Jüngster Vorfall: Am Donnerstag sollte die – laut Aussendung der Stadtgemeinde von allen Fraktionen verfasste – Stellungnahme zum Rechnungshof-Bericht über die Veranstaltungshalle beschlossen werden. Doch die Opposition von ÖVP, FPÖ und Grünen zog geschlossen aus dem Gemeinderat aus. Und verhinderte so den Beschluss.
Grund war, dass sich die Abgeordneten nach einer Anfrage nicht richtig informiert fühlten. Bürgermeister Gerhard Frauenberger (SPÖ) bedauerte das Vorgehen und meinte, offenbar komme die Opposition mit seinem Angebot der Zusammenarbeit nicht zurecht. Für den 12.März werde eine neue Sitzung einberufen.
Das Finanzdebakel des Veranstaltungszentrums bzw. die Verantwortung dafür und die finanziellen Auswirkungen für die Stadt waren am Donnerstag auch im niederösterreichischen Landtag diskutiert worden – die FPÖ kündigte dort Anzeigen unter anderem gegen vormalige und amtierende Kommunalpolitiker an.
Neuer Name für Multiversum
Frauenberger erklärte diese Woche in einer Pressekonferenz, dass das Multiversum neu strukturiert werden und einen neuen Namen erhalten soll. Die 76 Empfehlungen des Rechnungshofes seien bereits zu zwei Dritteln umgesetzt. In dem Rohbericht waren unter anderem Befugnisüberschreitungen seitens des zurückgetretenen Bürgermeisters Hannes Fazekas (SPÖ) sowie Ungereimtheiten bei Vertragsabschlüssen kritisiert worden. Angesprochen wurden unter anderem Haftungen und Geschäfte, die ohne nötigen Gemeinderatsbeschluss oder Genehmigung durch die Gemeindeaufsicht beschlossen wurden. Dabei soll es sich um ein Ausmaß von mehr als 70 Millionen Euro gehandelt haben. Eine konkrete Schadenssumme, die im Rahmen der Errichtung des Multiversums entstanden sein könnte, wollte Frauenberger nicht nennen. Fix sei hingegen, dass die Veranstaltungshalle bis spätestens April einen neuen Geschäftsführer bekommt.
Das Anfang 2011 eröffnete Multiversum gehört zu 49 Prozent der Stadtgemeinde, zu 33 Prozent der Werner Schlager Academy und zu 18 Prozent der Sportvereinigung Schwechat. Behördlich ermittelt wird hinsichtlich deutlich höherer als ursprünglich veranschlagter Bau- und Betriebskosten, im Zusammenhang mit einer Darlehensvergabe geht es um Betrug und Untreue. (APA/red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.02.2014)
