In Estland wählt man online, auch in Österreich könnte es bald so weit sein.
Wien. Morgen, Sonntag, schreitet ganz Estland zu den Wahlurnen, um ein neues Parlament zu bestimmen. Ganz Estland? Nein, denn ein kleiner Teil der Bevölkerung wählte vorab über Internet.
Bis Mittwochabend war es möglich, die Stimme online abzugeben. Drei Prozent der Bevölkerung machten von dieser Variante Gebrauch. Estland ist damit das erste Land, in dem man das Parlament per Mausklick wählen kann. Zwar durften auch Holländer schon ihre Stimme für die Parlaments-Wahl über Internet abgeben – aber nur, wenn sie im Ausland lebten.
Regierung will E-Voting prüfen
Auch in Österreich könnte E-Voting schon bald zum Alltag gehören: So bekannten sich SPÖ und ÖVP in ihrem Regierungsprogramm dazu, die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe zu überprüfen. Werden die Österreicher also schon bei der nächsten Nationalratswahl 2010 online wählen können? „Wenn alle wollen, dann könnte man das machen“, sagt Robert Krimmer, Leiter des Kompetenzzentrums für Elektronische Wahlen und Partizipation (e-voting.cc). Realistisch sei das aber erst bei der übernächsten Nationalratswahl, meint Krimmer im Gespräch mit der „Presse“.
Noch fehlen in Österreich nicht nur die politischen, sondern auch die technischen Voraussetzungen. So bräuchte man für eine sichere Online-Wahl zwei Dinge: Neben der bereits existierenden elektronischen Signatur (Bürgerkarte) auch eine zertifizierte Software, wobei vor allem das Zertifizierungsverfahren komplex und langwierig ist. Um eine Nationalrats-Wahl via Mausklick zu ermöglichen, müsste zuvor auch noch die Verfassung mit Zwei-Drittel-Mehrheit geändert werden. In einigen Bereichen wäre Online-Voting in Österreich aber bereits jetzt zumindest rechtlich möglich, berichtet Krimmer: Nämlich bei den Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft sowie bei den Wirtschaftskammer-Wahlen. Angst vor mangelnder Sicherheit bei einer Internet-Wahl sieht Krimmer jedenfalls als unbegründet an: Mit der richtigen Software sei Online-Voting unbedenklich.
Test-Wahl zum König des Waldes
In Estland ließ man die Wahl-Software nicht zertifizieren, testete sie aber in der Praxis: Zunächst bei Kommunalwahlen und in der Vorwoche bei einer Generalprobe der besonderen Art: Die Esten wurden aufgerufen, online den „Königs des Waldes“ zu wählen. Als Kandidaten zur Auswahl standen etwa Elch, Hirsch und Wildschwein. Der Sieger wurde noch nicht bekannt gegeben.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.03.2007)