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Friedliche Atomenergie-Nutzung: Wie ernst ist es dem Iran?

Ein Bild von den letzten Atomgesprächen in Wien: EU-Außenkommissarin Catherine Ashton und Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif.
Ein Bild von den letzten Atomgesprächen in Wien: EU-Außenkommissarin Catherine Ashton und Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif.(c) REUTERS
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Die Atomgespräche in Wien gehen in die nächste Runde. Dieses Mal sollen Rahmenbedingungen für ein endgültiges Abkommen geschaffen werden.

Die Verhandlungen im Atomstreit mit dem Iran werden ab dem morgigen Dienstag hochrangig in Wien fortgesetzt. Die 5+1 - Gruppe (UN-Vetomächte plus Deutschland) und der Iran wollen einen Rahmen für ein endgültiges Abkommen im zehn Jahre andauernden Konflikt finden.

Kernpunkte der Gespräche, die bis Donnerstag andauern, sind die friedliche Nutzung der Atomenergie, die umstrittene Schwerwasseranlage in Arak und die Urananreicherung.

Als Basis für die Gespräche dienen die von beiden Seiten als "ertragreich" bezeichneten Ergebnisse der Expertengespräche vor zehn Tagen. Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton halten eine Einigung für möglich, wenn beide Seiten "hart daran arbeiten" würden.

Endgültiges Abkommen über Irans Nuklearprogramm

Europäische Diplomaten meinten am Montag gegenüber der Austria Presse Agentur, dass sich bei den kommenden Runden zeigen werde, "wie ernst es der Iran wirklich meine, wenn er behaupte, dass sein Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken diene".

Im Atomstreit mit dem Iran geht es nach der Interimsvereinbarung nun um ein endgültiges Abkommen, das sicherstellen soll, dass das umstrittene iranischen Nuklearprogramms keine militärische Dimension hat. Im Gegenzug will der Westen schrittweise die schmerzlichen Wirtschaftsstrafmaßnahmen gegen die Islamische Republik lockern.

Inhaltlich geht es neben der umstrittenen Urananreicherung um erweiterte Kontrollen in sämtlichen Anlagen (die auch zusätzliches IAEA-Budget erfordern), um die Uranmine Gachin, um die Ausräumung der westlichen Bedenken hinsichtlich des Umfangs der Urananreicherung und um die Schwerwasseranlage Arak. Letztere dürfte sowohl bei den technischen als auch bei den kommenden politischen Gesprächen ein besonderer Streitpunkt werden. Die Fabrik zur Produktion von schwerem Wasser innerhalb der Anlage steht im besonderen Fokus, da dort sich auch der in Bau befindliche Reaktor befindet. Bei dessen Vollbetrieb würde Plutonium anfallen, das ebenso wie hoch angereichertes Uran zur Herstellung von Atomwaffen dienen könnte.

Iranische Medien berichteten am Montag, dass der Oberste Geistliche Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, der in allen Belangen das letzte Wort hat, dem Atomteam zum bisherigen Zwischenabkommen gratulierte, gleichzeitig aber forderte, dass die legitimen Rechte der iranischen Nation auch bei allen weiteren Verhandlungen zu berücksichtigen seien. Zarif reist wie schon bei der vergangenen Runde mit einer großen Delegation an, darunter einige seiner Stellvertreter und mehr als zwei Dutzend Journalisten aus dem Iran. Ashton wird am Montagabend in Wien ankommen und nach Diplomatenangaben mit Zarif zu einem Abendessen zusammentreffen.

(APA)