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Nato/EU-Oststaaten gründen eigenen Militärpakt

Polnischer Scharfschütze im Wintermanöver
Polnischer Scharfschütze im WintermanöverEPA/DAREK DELMANOWICZ

Die Nato/EU-Mitglieder Polen, Tschechien, Ungarn und die Slowakei rücken verteidigungspolitisch näher zusammen und formen eine gemeinsame Brigade. Das ganze sei auch eine Reaktion auf die Krim-Krise, heißt es.

Vor dem Hintergrund der Krim-Krise geht dann manches doch recht schnell: Schon seit einigen Jahren feilen die Nato/EU-Oststaaten Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei an einer Art "vertiefter" militärischer Partnerschaft nach dem Vorbild der Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich, die ja etwa eine gemeinsame Kampfeinheit - die deutsch-französische Brigade - unterhalten. Nun also ist es soweit: Bei einem Treffen in Visegrád (Ungarn) beschlossen die Verteidigungsminister dieser vier Länder vor kurzem einen separaten Militärpakt, freilich vor dem Hintergrund der militärpolitischen EU-Strukturen - das sei auch als Reaktion auf die Vorgänge weiter östlich geschehen, hieß es.

"Die aktuelle Lage zeigt, dass ein militärischer Konflikt, wie sehr man ihn zuvor auch für unmöglich gehalten hat, doch passieren kann", sagte der polnische Verteidigungsminister Tomász Siemoniak in Visegrád - die Stadt gibt der gleichnamigen Gruppe der erwähnten vier Länder ihren Namen, die seit 1991 innerhalb der Visegrád-Gruppe informell miteinander kooperieren.

Polen dürfte Hauptmacht stellen

Tschechiens Premierminister Petr Nečas indes war schon vor dem Treffen bemüht, klarzustellen, dass dieser "Visegrád-Pakt" die Zusammenarbeit im Rahmen der Nato nicht beeinträchtige. Es gehe, wie es am Rande des Treffens hieß, um gemeinsame militärische Planung, Zusammenarbeit bei Beschaffungen und Übungen. Damit ließe sich natürlich auch ein gemeinsamer Operationsplan der Generalstäbe bei Bedrohungen aus dem Osten entwerfen.

Vor allem aber soll rasch, bis 2016, eine EU-"Battle Group" in Brigadestärke (etwa 3000 Mann) geschaffen werden, die für Kampfeinsätze aller Art, durchaus auch im Ausland, dienlich sein wird. Polen dürfte bei dieser "Visegrád-Brigade" mit etwa 1500 Mann die Hauptmacht stellen, Tschechien hat etwa 800 Mann angeboten.

Ungarische Infanterie des 88. leichten Bataillons
Ungarische Infanterie des 88. leichten BataillonsKGyST/wikipedia