In China könnte Kleidung, „die nationale Gefühle verletzt“ oder „dem Geiste der chinesischen Nation schadet“, bald verboten werden.
In China liegt derzeit ein Gesetzesvorschlag vor, der es ermöglichen würde, künftig Personen zu bestrafen und festzunehmen, weil diese Kleidung tragen, „die nationale Gefühle verletzt“. Gemeint sind Kleidungsstücke oder Symbole, „die dem Geiste der chinesischen Nation schaden“, so die Formulierung auf der Webseite des Ständiger Ausschuss des Nationalen Volkskongresses (NPCSC), eine Formulierung die oft im Zusammenhang mit fehlendem Patriotismus verwendet wird.
Dieser Wortlaut erinnert an bisherige Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Zuletzt soll es, wie „CNN“ berichtet, immer wieder zur Einschränkung von Kleidungsvorschriften in verschiedenen Kontexten gekommen sein. So gibt es etwa ein Verbot Künstler mit „weiblichem Stil“ in Fernsehshows zu zeigen und strengere Vorschriften Tattoos betreffend.
Welche Kleidungsstücke sind unpatriotisch?
Sollte das Gesetz erlassen werden, wäre es bei einer Strafe von 5000 Yuan, also etwa 640 Euro, oder einer Freiheitsstrafe von bis zu 15 Tagen, verboten, solche beleidigenden Kleidungsstücke in der Öffentlichkeit zu tragen oder andere dazu zu zwingen, das zu tun. Welche Art Kleidungsstücke damit konkret gemeint sein könnten wird nicht spezifiziert. Kritische Stimmen fürchten eine entsprechende Regelung könnte dem extremen Nationalismus eine weitere Plattform geben.
So seien etwa traditionelle japanische Kleidung wie Kimonos, zuletzt sehr in Kritik geraten, die auch in China viele Anime-Fans für Cosplay oder Angestellte japanischer Restaurants tragen. Es kam zu öffentlichen Anfeindungen und einer Verhaftung. (red)