Schnellauswahl

Fünf Jahre kalte Schulter: Obama entdeckt Europa

NETHERLANDS SECURITY SUMMIT
(c) APA/EPA/Toussaint Kluiters

Angesichts des neuen russischen Chauvinismus erkennt Amerikas Präsident, wie sehr er die EU braucht. Kaum ein moderner US-Präsident hat sich so wenig für Europa interessiert wie Obama.

Washington. Die Liebesaffäre der Europäer mit dem jungen Hoffnungsträger aus Amerika dauerte genau einen Sommer und einen Herbst lang. Dann hatte Barack Obama seinen Charme verspielt.

Zuerst fühlten sich die Europäer auf der Weltklimakonferenz von Kopenhagen im Dezember 2009 vom frisch gewählten US-Präsidenten im Ringen mit den aufstrebenden Mittelmächten China, Brasilien und Indien im Stich gelassen. Kurz darauf ließ er die Europäer wissen, kein Interesse an einem traditionellen Gipfeltreffen mit den Vertretern der EU zu haben. In weiterer Folge stellte er sich im Streit um die automatische Weitergabe europäischer Bankkundendaten an das US-Finanzministerium zwecks Terrorbekämpfung auf beiden Ohren taub für Europas Sorgen um den Datenschutz und die Grundrechte. Schließlich überspannte er nach den Enthüllungen des früheren CIA-Mitarbeiters Edward Snowden über die weitreichenden Abhörprogramme der National Security Agency den Bogen der transatlantischen Geduld. Dass seine wichtigste Diplomatin für Europa-Fragen im State Department in einem Telefonat ein herzhaftes „Fuck the EU“ zu Protokoll gab, rundete im Februar fünf Jahre transatlantischer Funkstörungen ab. Immerhin kennt jetzt jedermann, der ab und zu Zeitung liest, den Namen Victoria Nuland.

 

Allein im neuen Asien

Kaum ein moderner US-Präsident hat sich so wenig für Europa interessiert wie Obama. Bezeichnend, dass es fünf Jahre dauerte, ehe er erstmals nach Brüssel reist. Denn sein Blick war vom ersten Tag im Weißen Haus an nach Asien gerichtet. Dort spielt wirtschaftlich und militärisch die Musik, und dorthin sollte der „Pivot“, die strategische Kehrtwende, Amerikas Aufmerksamkeit lenken.

Doch der Glanz des pazifischen Zeitalters verblasst angesichts nationalistischer Spannungen zwischen den asiatischen Nationen zusehends. Obama muss feststellen, dass die USA außer einer engen und für beide Seiten nicht unproblematischen Verflechtung in Handels- und Finanzfragen wenig mit China und den anderen aufstrebenden halb bis komplett autoritären asiatischen Regierungen verbindet. Wenn es um die Verteidigung von Freiheit und Menschenrechten geht wie im Fall des Ringens der Ukrainer um eine Zukunft frei von russischer Fernsteuerung, kann Washington nur auf einen Verbündeten setzen: das alte, so gern als schwerfällig und überkommen verlachte Europa.

 

Krim-Krise stärkt EU-US-Achse

„Die Geschichte ist stets dieselbe“, sagt Andrew Moravcsik von der Universität Princeton zur „Presse“. „Die USA und die EU sind die mächtigsten Nationen beziehungsweise Regionen der Welt. Sie haben gemeinsame Werte. Aber sie vergessen das so lange, bis ein akutes Problem auftaucht. Das ist noch jeder US-Regierung seit mindestens vier oder fünf Präsidenten passiert.“ Moravcsik gewinnt der ukrainischen Krise einen Nutzen ab: „Sie bewegt die politischen Planer in Washington hoffentlich dazu, sich instinktiv zuerst an die Europäer zu wenden, wenn sie mit einem Problem konfrontiert sind.“

Charles Kupchan von der Universität Georgetown hält den Ausbruch der prowestlichen Revolution in Kiew für einen Beleg der Ausstrahlungskraft Europas. „Was hier passiert, ist eine Folge des Erfolges von Europa, auf die Ukraine einzuwirken. Als Janukowitsch versuchte, eine Wirtschaftsunion mit Russland einzugehen, wurde er von einer Volksrevolution gestürzt. Die Ukrainer wollen wie Polen oder andere EU-Staaten aussehen, nicht wie Russland.“ Moravcsik stimmt dem zu: „Ich fand es beschämend, wie amerikanische Diplomaten die europäischen Bemühungen in der Ukraine heruntermachten. Die Europäer bieten Ländern wie der Ukraine eine machbare Alternative an, und sie haben starke Handelsbeziehungen mit ihnen.“

Das wirft die Frage auf, ob der gewalttätige Ausbruch der Konfrontation in Kiew, dem fast 100 Menschen zum Opfer fielen, zu verhindern gewesen wäre, wenn Obama sich früher und stärker für Europa und vor allem dessen östlichen Rand interessiert hätte. „Die Hinwendung zu Asien hat unsere Position gegenüber Europa nicht beeinträchtigt“, beteuert Michael McFaul, Russland-Fachmann an der Universität Stanford, bis vor einem Monat US-Botschafter in Moskau und zuvor im Nationalen Sicherheitsrat im Weißen Haus. „Vergleichen Sie nur, wo wir heute sind, und wo wir 2008 unter Präsident Bush nach der russischen Invasion in Georgien waren. Damals gab es keine Sanktionen gegen Russland. Heute hingegen gibt es viel mehr Zusammenarbeit zwischen den USA und der EU.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.03.2014)