Hans-Peter Martin zieht sich nach 15 Jahren aus der Politik zurück. Das gerichtliche Nachspiel läuft noch weiter.
Wien. „Ich freue mich leidenschaftlich darauf, wieder als Journalist zu arbeiten.“ Der ehemalige „Spiegel“-Redakteur, Buchautor und Europaabgeordnete Hans-Peter Martin zieht sich nach 15 Jahren aus der Politik zurück. Seine Liste Martin, mit der er zweimal bei Europawahlen antrat, ist Makulatur.
Er selbst sieht sich als Opfer der Medien – insbesondere des ORF –, die ihn verschwiegen hätten. Sogar die „Kronen Zeitung“, die ihm einst mit regelmäßigen Kolumnen ein öffentliches Podium bot, gab ihm keinen Platz mehr. Doch in den vergangenen Jahren war es um den selbst ernannten Aufdecker wohl auch aus anderen Gründen ruhig geworden. Die halbe Million Wähler, die der Liste Martin 2009 bei der Europawahl ihre Stimme gaben, erlebten keine großen Enthüllungen mehr. In den Jahren davor hatte er mit umstrittenen Methoden die zweifelhaften Spesenabrechnungen einiger seiner Parlamentskollegen ans Licht gebracht. Er hatte EU-Abgeordnete mit Knopflochkameras verfolgt, hatte dokumentiert, wie sie sich ihre Tagesgelder durch Unterschrift in der Anwesenheitsliste sicherten und dann in das vorzeitige Wochenende verschwanden. In seinen besten Zeiten war er regelmäßig Gast bei deutschen Talkshows. Der bekannte Aufdeckerjournalist Günter Wallraff streute ihm Rosen: „Martin zeigt respektable Beharrlichkeit und Mut.“
Der Vorarlberger, der auf seiner Liste bei der letzten Europawahl zwei weitere Abgeordnete ins Parlament brachte, Martin Ehrenhauser und Angelika Werthmann, wurde ein Einzelkämpfer, der mehr mit sich selbst und seinen Gerichtsverfahren beschäftigt war als mit inhaltlicher Arbeit. Daran änderte auch seine Kommunikationsoffensive der letzten Monate nichts. Werthmann kehrte ihm als Erste den Rücken und wechselte in die liberale Fraktion. Sein ehemals engster Mitarbeiter Ehrenhauser zeigte ihn bei der Staatsanwaltschaft an. Nun muss sich Martin im Zuge der Wahlkampfrückerstattung zum Vorwurf des Fördermissbrauchs, der Untreue und des schweren Betrugs verantworten. Das Europaparlament hatte deshalb im vergangenen Jahr seine Immunität aufgehoben. Martin zeigte sich anlässlich seines Abschieds überzeugt, dass er seine Unschuld beweisen könne.
Der Bruch mit Ehrenhauser hat ihn, wie Martin selbst oft erzählte, schwer belastet – sogar gesundheitlich beeinträchtigt. Dabei hätte es ihn kaum überraschen dürfen, dass zum wiederholten Male eine berufliche Bindung zerbrach. „Er ist ein ausgezeichneter Analytiker, Stratege, aber menschlich unverträglich. Er ist eine Mischung aus Selbstüberschätzung und Wahnsinn.“ So bezeichnete ihn einmal seine ehemalige Mitstreiterin Karin Resetarits. Auch sie, die 2004 mit ihm ins Europaparlament einzog, hatte ihren ehemaligen Mentor frühzeitig verlassen.
1999 war Martin erstmals als Spitzenkandidat der SPÖ bei Europawahlen angetreten. Nachdem er bereits im Wahlkampf Konflikte mit Parteimitarbeitern ausgetragen und durch Wutanfälle sein gesamtes Team verunsichert hatte, brachte er nach der Wahl auch Unfrieden in die Delegation der sozialdemokratischen Europaabgeordneten. Schließlich kam es zum Bruch. Er schied aus und wurde parteifreier Abgeordneter.
Für das neue Europaparlament tritt er nicht mehr an. Es gebe „keinen Platz mehr“ für seine Liste.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.03.2014)
