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Zeit zum Gegensteuern

Was könnte die Volkspartei unternehmen, um die Abwanderung ihrer Wählerschaft zu den Neos aufzuhalten.

Die politisch interessierten bürgerlichen Kreise beschäftigt derzeit vor allem eine Frage: Wie kann sich die ÖVP gegen die Wählerabwanderung zu den Neos wehren? Keine Frage, die Neos arbeiten, sieht man sich ihre politischen Inhalte an, wie eine Kopieranstalt. Im Wesentlichen vertreten sie Positionen, die man auch schon von der Volkspartei gehört oder gelesen hat. Nicht immer sind die Wortmeldungen von Neos-Vertretern progressiv, manchmal klingen sie sogar konservativer als ÖVP-Positionen.

Nur, was macht den Unterschied aus? Erstens, dass die ÖVP ohne Zweifel einen Fundus guter Ideen hätte, diese aber gleich wieder schubladisiert, wenn sie nicht sofort Akzeptanz finden oder auf innerparteilichen Widerstand stoßen. Zweitens wirken die Neos frischer, engagierter, ungezwungener, kommunikationsfreudiger. Und sie offerieren sich auch als politische Gruppe, bei der man sich für vieles revanchieren kann, was die Volkspartei ihren Sympathisanten zuletzt so alles angetan hat.

Damit freilich wird die Frage nicht beantwortet, wie die Volkspartei der Herausforderung durch die Neos begegnen sollte. Ein Beispiel: Wenn ein Arbeitnehmer heute von seinem Arbeitgeber vorzeitig verabschiedet wird und dieser, um weiter einer Arbeit nachzugehen, eine kleine GmbH gründet – wo ist dann seine politische Heimat in der Volkspartei? Beim ÖAAB wahrscheinlich eher nicht mehr. Aber konvertiert man wirklich so mir nichts dir nichts gleich zum Wirtschaftsbund?

 

Eine siebte Teilorganisation?

Schon einmal hat es in der Geschichte der Volkspartei den Versuch gegeben, Sympathisanten, die sich zu keiner der sechs Teilorganisationen hingezogen fühlten – wie etwa leitende Angestellte – eine Partei-Direktmitgliedschaft anzutragen. Diese Initiative ist wieder sanft entschlummert. Und man löst damit auch nicht das Problem der Anziehungskraft. Eine Rückabwicklung der Neos-Abspaltung (das Gros der Funktionäre sind nun einmal ehemalige ÖVP-Anhänger) ist zwecklos.

Aber vielleicht sollte man sich am Auftreten der Abtrünnigen ein Beispiel nehmen und einfach eine siebente Teilorganisation gründen (statt eine immer wieder hochkommende Neugründung der Partei auch nur anzudenken), die imstande wäre, neue Wählerpotenziale zu lukrieren.

Eine Teilorganisation, die auf dem gemeinsamen Wertegebäude der Volkspartei basiert, Offenheit und Dynamik signalisiert, die unbelastet agieren kann; eine, die den Mut hat, auch einmal gegen den Mainstream anzutreten, allein um aufzurütteln; eine, die bereit wäre, aus dem bisherigen Trott auszubrechen, weil man nicht gegen die Wand fahren will; eine, die willens ist, mit den Bürgern zu kommunizieren, neue Perspektiven zu entwickeln, Visionen zu realisieren; eine, deren Repräsentanten man ansieht, dass ihnen politische Gestaltung Freude macht.

Ein altbekanntes Zitat kann da als Leitspruch dienen: „Leben bedeutet immer wieder Veränderung, Stillstand ist der Tod.“ Wenn man sich so manche Meinungsumfragen ansieht, weiß man, wohin derzeit der Trend geht. Gegensteuern ist dringend angesagt.

Mag. Herbert Vytiska (geboren 1944) war 15 Jahre lang Sprecher des früheren ÖVP-Chefs Alois Mock. Heute ist er Politikberater in Wien.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.04.2014)