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Mölzer-Rückzug: "Überfällig – reicht aber nicht"

Andreas Mölzer
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SPÖ und ÖVP begrüßen den Rücktritt von Mölzer als FPÖ-Spitzenkandidat bei der EU-Wahl. Doch der Schritt komme "viel zu spät".

Der FPÖ-Europaabgeordnete Andreas Mölzer wird bei der EU-Wahl am 25. Mai nicht als Spitzenkandidat antreten. Das gab er am Dienstag bekannt. SP-Bundeskanzler Werner Faymann und VP-Vizekanzler Michael Spindelegger geht dieser Schritt aber nicht weit genug. Sie fordern, dass Mölzer völlig auf einen Antritt bei der EU-Wahl verzichtet. "So jemand sollte Österreich nicht im EU-Parlament vertreten", sagte Faymann nach dem Ministerrat. Spindelegger ergänzte: "So jemand ist untragbar als Repräsentant im EU-Parlament."

ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel hatte Mölzers Rückzug kurz zuvor per Aussendung als Entscheidung bezeichnet, die "längst überfällig und höchst an der Zeit" war. Allerdings: "Mölzer nicht zu plakatieren, reicht aber nicht." Vielmehr brauche es eine deutliche Distanzierung von den "unfassbaren Verbal-Entgleisungen und der indiskutablen Verharmlosung des NS-Regimes", so Blümel. Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos kommt Mölzers Abgang "viel zu spät".

Grünen-Chefin EVa Glawischnig bedauerte, dass "die verharmlosenden Aussagen Mölzers zum Dritten Reich und die rassistische Herabwürdigung von David Alaba offenbar keine Gründe für den gänzlichen Rücktritt Mölzers" sind. Das sei ein "halbherziger Schritt".

Kickl: Aussagen waren "keinesfalls tragbar"

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl zollte Mölzer per Aussendung Respekt und nannte seine Entscheidung "das logische Ergebnis" des Gesprächs zwischen ihm und Strache. Letzterer habe festgehalten, dass Aussagen wie jene von Mölzer "keinesfalls tragbar und daher auch mit der Kandidatur zu einer so wichtigen Position unvereinbar seien". Die FPÖ distanziere sich von Nationalsozialismus und Rassismus und habe bereits alle Weichen für die Führung eines Wahlkampfes unter den veränderten Bedingungen getroffen.

(Red.)