Der EU-Mandatar hat sich von der FPÖ-Liste zurückgezogen. Bis Freitag wäre eine Kandidatur möglich - doch Mölzers Umfeld winkt ab.
Andreas Mölzer wird bei der Wahl zum Europäischen Parlament nicht für die FPÖ kandidieren. Das gab er am Dienstag bekannt. Dennoch wäre es theoretisch möglich, dass er am 25. Mai auf dem Stimmzettel steht. Als EU-Abgeordneter würde ihm seine eigene Unterschrift reichen, um einen Wahlvorschlag einzubringen. Wie "Die Presse" jedoch aus Mölzers Umfeld erfahren hat, will er nicht mit einer eigenen Liste antreten. Der 61-Jährige selbst wollte sich dazu am Dienstag nicht äußern, sein Sprecher erklärte, der EU-Mandatar stehe erst ab Mittwoch zur Verfügung.
Theoretisch bliebe Mölzer neben einer eigenen Liste noch eine zweite Möglichkeit, ins EU-Parlament einzuziehen: Er könnte bei einer anderen Liste unterschlüpfen - aber nur, wenn diese noch nicht bei der Bundeswahlbehörde liegt.
Tatsächlich gibt es neben der FPÖ nur zwei Listen, die noch nicht eingereicht wurden: jene der KPÖ-Piraten-Wahlplattform "Europa Anders" sowie jene des BZÖ. Ersteres kommt für Mölzer aus ideologischen Gründen nicht infrage. Beim BZÖ würde der umstrittene 61-Jährige hingegen wohl keinen aussichtsreichen Listenplatz erhalten. Laut aktuellen Umfragen wird das Bündnis den Sprung ins EU-Parlament eher nicht schaffen. Und sollte es doch einziehen, bekäme es wohl nur ein Mandat. Dass Spitzenkandidatin Ulrike Haider-Quercia auf Platz eins verzichtet, gilt als ausgeschlossen.
Die „Reformkonservativen" (Rekos) von Ewald Stadler (zuerst FPÖ, dann BZÖ) kommen für Mölzer nicht mehr infrage. Denn sie haben ihre Liste schon am 11. März eingereicht. Ergänzungswahlvorschläge wären zwar noch möglich, aber nur am untersten Ende der Liste. Eine Änderung der aussichtsreichen Kandidatenplätze ist hingegen „so gut wie unmöglich", sagte Robert Stein, Leiter der Wahlrechtsabteilung im Innenministerium.
Den EU-Gegnern „EU-Stop" oder den Monarchisten könnte Mölzer indes mit seiner Unterschrift zur Kandidatur verhelfen. Beide haben die für die Kandidatur nötigen 2600 Unterschriften noch nicht zusammen. Aber selbst wenn sie dies schaffen, stehen ihre Chancen für den Einzug ins EU-Parlament schlecht. SPÖ, ÖVP, Grüne und Neos kommen ideologisch für Mölzer nicht infrage.
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Andreas Mölzer hat sich am Dienstag als Spitzenkandidat der FPÖ für die EU-Wahl zurückgezogen. Zunächst hieß es, er bleibe auf „wählbarer Stelle“ auf der Liste. Kurz darauf dann die „Klarstellung“: Der EU-Mandatar wird sich komplett von der FPÖ-Liste zurückziehen. Als Grund für seinen Abgang nannte Mölzer den Vertrauensverlust seiner Partei.
Der 61-Jährige war in die Kritik geraten, weil er die Bürokratie der Europäischen Union mit dem "Dritten Reich" verglichen und von einem "Negerkonglomerat" gesprochen hat. Zudem sorgte ein herablassender Kommentar über den "pechrabenschwarzen" Fußballer David Alaba in der Zeitschrift "Zur Zeit", dessen Herausgeber Mölzer ist, für Aufregung. Am Montag traf sich Mölzer schließlich mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zu einem Krisengespräch.
(Red./APA)
