Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl

Strache: "Mölzer-Rückzug wichtiger Schritt für FPÖ"

PK NACH FPOe-VORSTAND: STRACHE/VILIMSKY
Heinz-Christian Strache und Harald VilimskyAPA/HANS KLAUS TECHT
  • Drucken

Mölzers Aussagen hätten ein "falsches Bild" entstehen lassen. Vilimsky springt ein. "Neger" und "Zigeuner" sind für Strache "nicht grundsätzlich rassistisch".

Der ursprüngliche freiheitliche EU-Spitzenkandidat Andreas Mölzer wird von Generalsekretär Harald Vilimsky ersetzt. FPÖ-Parteichef Strache sagte bei einer Pressekonferenz nach dem Parteivorstand, die "Summe der Aussagen" von Mölzer seien "nicht tragbar" gewesen. "Der Rückzug Andreas Mölzers war für die Partei ein wichtiger Schritt", so der Obmann, der dem EU-Mandatar für seinen Schritt auch Respekt zollte.

Versprechungen für seinen Rückzug habe Mölzer keine erhalten, weder finanziell noch in anderer Form, so Strache. Ö1 hatte von einem "Trostpflaster" berichtet: Mölzer solle künftig an der Freiheitlichen Akademie tätig sein und für die freiheitliche Wochen-Zeitschrift "Zur Zeit" fixe Werbeschaltungen zugesagt bekommen haben. Zudem solle laut Ö1 Mölzers Sohn Wendelin einen sicheren Listenplatz bei der nächsten Nationalratwahl bekommen.

Mit seinem Entschluss habe Mölzer Schaden von der Partei abgewandt, sagte Strache. "Solche Äußerungen, auch wenn sie überspitzt oder zynisch gemeint sind, sind nicht vereinbar mit einer Kandidatur für EU-Wahl." Alle Personen in der Partei - auf allen Ebenen - hätten die Verantwortung, "auch darauf zu achten, inwieweit man Dinge sagt, die nicht auf der Programmatik der Partei stehen."

"Falsches Bild von der FPÖ"

Aussagen wie jene von Mölzer seien "nicht dienlich", denn damit habe die Bundesregierung Gelegenheit bekommen, von den "dramatischen Entwicklungen" abzulenken. Die "provokativen Aussagen" hätten außerdem "bedauerlicherweise" wieder ein "falsches Bild" von seiner Partei entstehen lassen und Gelegenheit gegeben, die FPÖ ins rechte Eck zu rücken. "Ich habe im Gespräch mit ihm bemerkt, dass er das auch bedauert", so Strache zu seiner Unterredung mit Mölzer am Montag.

"Ich distanziere mich wiederholt vom Nationalsozialismus, von jeder totalitären Ideologie", betonte Strache. Die FPÖ habe "nichts mit Rassismus zu tun" - und sei auch nicht ausländerfeindlich, sondern spreche Probleme an und wolle diese "bereinigen". Besonderes Bedauern äußerte Strache zu dem Kommentar in der von Mölzer herausgegebenen Zeitschrift "Zur Zeit", der sich mit dem Fußballstar David Alaba beschäftigt hatte. "Ich war auch sehr erschrocken über den Artikel über Alaba, erschrocken über solche Beleidigungen."

"Neger", "Zigeuner" nicht generell rassistisch

Mölzer habe durch seinen Rückzug gezeigt, "dass er diese Eskalation bedauert und hat mir zugesichert, dass er nicht vorgehabt hat, solche Provokationen zu setzen und auch nicht vorhat, solche in Zukunft zu setzen", so Strache. Dass er Mölzer vor zwei Wochen noch verteidigt hatte, begründete er damit, dass erst danach weitere Aussagen sowie der Artikel über Alaba bekannt geworden wären. Gleichzeitig bat er darum, Mölzers politisches Wirken nicht auf die kritisierten Aussagen zu reduzieren. "Er ist auch durchaus jemand, der Großartiges geleistet hat."

Strache selbst gab zu verstehen, dass er von dem Begriff "Neger" nichts halte. Konfrontiert mit Aussagen des FPÖ-Abgeordneten Gerhard Schmid im Online-Standard ("Ein Neger ist ein Neger, da kann er nichts dafür."), sagte Strache, er verwende diesen Begriff nicht, sondern den Ausdruck "Schwarzafrikaner". Man könne natürlich darüber streiten, ob dieser Begriff ein beleidigender ist. "Ich selbst verwende einen anderen Begriff dafür und würde mich freuen, wenn wir alle andere Begriffe verwenden", stellte er fest.

Im ZiB2-Interview tat er sich dann doch etwas schwerer. „Der Begriff ist für mich unnotwendig“, so der FPÖ-Chef. Aber: „Neger ist nicht grundsätzlich rassistisch.“ Er verwende den Begriff nicht, „aber es gibt Menschen, die das Wort verwenden und nicht bösartig.“ Der Begriff werde von den Linken als beleidigend dargestellt, nicht jeder empfinde das aber so. Der Begriff dürfe nicht generell von einer „Sprachpolizei verurteilt“ werden, „auch den Begriff Zigeuner nicht“, so Strache. „Ich kenne genügend Zigeuner, die das überhaupt nicht als Beleidigung empfinden.“

Vilimsky: "Speerspitze statt Doppelspitze"

Als Spitzenkandidat für die EU-Wahl springt FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky ein. Er wurde  am späten Mittwochnachmittag offiziell zur Nummer eins gekürt. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen, so Strache. "Aus der Doppelspitze bin nun ich verblieben als Speerspitze meiner politischen Partei", sagte Vilimsky. Seine neue Rolle verstehe er nicht als Listenerster in Alleinverantwortung, sondern als "primus inter pares".

Auf dem zweiten Listenplatz wird nun der EU-Mandatar Franz Obermayr kandidieren, gab Vilimsky bekannt. Den dritten Listenplatz nimmt der steirische FPÖ-Landtagsklubchef Georg Mayer ein, dahinter darf sich auch die Wiener Landtagsabgeordnete Barbara Kappel Hoffnungen auf ein Mandat in Brüssel machen. Auf dem fünften Listenplatz ist RFJ-Bundesobmann Udo Landbauer gereiht - laut aktuellen Umfragedaten sitzt er auf einem eher unsicheren Ticket.

Will an bisheriger EU-Politik festhalten

Vilimsky betonte, an der bisherigen EU-Politik seiner Partei festhalten zu wollen. Es gehe um eine Renationalisierung, eine "Rückeroberung der nationalen Souveränität" bzw. einer "Rückabwicklung von Zentralisierungsschritten". Es dürfe nicht sein, dass all jene, die für mehr Selbstbestimmung eintreten - bei gleichzeitiger Kooperation der einzelnen Staaten untereinander - "fast dogmatisch als die schlechten Europäer abqualifiziert werden", gab er zu verstehen.

Die parteiinternen Turbulenzen der letzten Tage sieht Vilimsky nun gelöst: "Ich darf meiner Gruppe großen Respekt zollen, wie aus einer sehr schwierigen Situation ein neuer Weg beschritten werden konnte, der aus unserer Sicht nun grünes Licht für eine thematische Auseinandersetzung mit der EU-Politik gibt."

"Negerkonglomerat" und Alaba-Kommentar

Mölzer hatte am Dienstag allerdings nach anhaltender Kritik an seinen umstrittenen Aussagen seinen Rückzug von der Kandidatur bekannt gegeben. Die Kritik hatte sich an Mölzers Vergleich der EU mit dem Dritten Reich, dem von ihm getätigten Ausdruck "Negerkonglomerat" sowie einem rassistischen Kommentar über den Fußballstar David Alaba, der in der von Mölzer herausgegebenen Zeitschrift "Zur Zeit" erschienen war, entzündet.

Die Entscheidung, dass der freiheitliche Generalsekretär - der als Straches Mann fürs Grobe gilt - aufrückt, kam nicht überraschend. Schon vor dem freiheitlichen Treffen hatte Strache betont: "Die Entscheidung steht fest." Fixiert wurde bei der Sitzung am Mittwoch aber nicht nur der neue Spitzenkandidat, sondern die gesamte Kandidatenliste der FPÖ für die EU-Wahl am 25. Mai. Diese muss bis Freitag, 17 Uhr, eingereicht werden.

(APA/Red.)