Das Budget des Verteidigungsressorts 2015 beträgt 1,981 Milliarden Euro. Bei den Einnahmen sieht Minister Klug einen Verhandlungserfolg.
Schon heuer muss das Verteidigungsressort 45,4 Millionen Euro sparen, 2015 müssen bei den sogenannten Ermessensausgaben 38 Mio. Euro eingespart werden. Das Teilte SP-Verteidigungsminister Gerald Klug am Donnerstag mit. Das Budget des Ressorts 2015 beträgt 1,981 Milliarden Euro (im Finanzrahmen waren für 2015 2,021 Mrd. vorgesehen). Auf das Bundesheer entfallen 1,843 Mrd. Euro, auf den Sport 138 Mio. Euro.
Die 38 Mio. Einsparungen bei den Ermessensausgaben sollen in verschiedenen Bereichen erreicht werden: Der Personalbereich ist mit zehn Mio. betroffen, und zwar durch eine Reduktion von Überstunden in der Grundorganisation (Administration) und "umsichtige Personalplanung". Das Bauprogramm soll um zehn Mio. Euro reduziert werden, alle Bauvorhaben würden auf Zweckmäßigkeit und Dringlichkeit überprüft. Die Priorität der Bauvorhaben liege auf Verbesserungen im Sinne der Wehrdienstreform, hieß es. Vorerst 16 Mio. Euro Einsparungen sind beim Betrieb und der zentralen Beschaffung geplant. Details dazu nannte Klug nicht.
"Verhandlungserfolg" bei Einnahmen
Klug zeigte sich aber erfreut über einen "Verhandlungserfolg" bei den Einnahmen: Statt den ursprünglich vorgeschriebenen 50 Mio. Euro muss das Ressort demnach 2015 nur 31 Mio. Euro erwirtschaften, ein Unterschied von 19 Mio. Euro, wie der Minister betont. Das bedeutet, alles was über 31 Mio. Euro hereinkommt, kommt direkt dem Bundesheer zugute.
Er sei zuversichtlich, dadurch das Minus bei den Ermessensausgaben "deutlich reduzieren" zu können und damit einen entsprechenden Gestaltungsspielraum zu gewinnen, erklärte Klug, wobei er noch keine genauen Zahlen nennen wollte.
Einnahmen des Bundesheeres sind beispielsweise die Refundierung der Aufwendungen bei Auslandseinsätzen durch die Vereinten Nationen, die Vergütung von Unterstützungsleistungen, Verkäufe von ausgeschiedener Ausrüstung und Fahrzeugen durch das Dorotheum oder Mieteinnahmen. Außerhalb dieser Einnahmen rechnet das Ressort auch mit Erlösen vom Verkauf von Liegenschaften. Diese finanziellen Mittel werden nicht zu den angeführten allgemeinen Einnahmen gezählt und wieder in Beschaffungen und Baumaßnahmen investiert, hieß es.
Klug will das Heer künftig "vermehrt betriebswirtschaftlich ausrichten", also innovative Einnahmequellen generieren und die Ausgaben intern betriebswirtschaftlicher gestalten, kündigte er an. Bis Jahresmitte erwartet der Minister vom Generalstab erste Vorschläge für Strukturreformen im Heer, und zwar "ohne Tabus". Ganz oben auf der Tagesordnung müssten die "einsatzwahrscheinlichsten Aufgaben" stehen, außer Streit stehen für den Ressortchef die Umsetzung der Wehrdienstreform sowie die Fortsetzung der Auslandseinsätze auf hohem Niveau.
(APA)
