"Heiße Kartoffel" Mölzer-Verhetzungs-Anzeige

ARCHIVBILD: ANDREAS MOeLZER (FPOe)
ARCHIVBILD: ANDREAS MOeLZER (FPOe)APA/IAN LANGSDON
  • Drucken

Der Autor Köhlmeier hat eine Anzeige in Feldkirch gegen den mittlerweile zurück getretenen FPÖ-Kandidaten für die Europawahl eingebracht. Die Staatsanwaltschaft sieht sich nicht zuständig.

Nicht zuständig - so lautet das Urteil der Staatsanwaltschaft Feldkirch zur Anzeige gegen Andreas Mölzer, bis vor wenigen Tagen noch Spitzenkandidat der FPÖ für die EU-Wahl am 25. Mai. Der Akt wird an die Staatsanwaltschaft Wien "abgetreten" - konkret: auf dem Postweg geschickt - da die inkriminierten Äußerungen in der Bundeshauptstadt gefallen sind.

Der Autor Michael Köhlmeier hat die Anzeige persönlich eingebracht, der eine eng beschriebene Liste mit über 22.000 namentlich genannten Unterstützern beiliegt. Mölzer hatte die EU mit dem Dritten Reich verglichen und von einem "Negerkonglomerat" gesprochen, zudem soll er sich in einem Kommentar in der von ihm herausgegebenen Zeitschrift "Zur Zeit" rassistisch über den Fußballstar David Alaba geäußert haben. Für Verhetzung sieht das Strafgesetzbuch im Fall eines Schuldspruchs eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren vor. Experten geben der Anzeige jedoch wenig Chancen auf Erfolg.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Meinungsforscher: "FPÖ grenzt sich vom braunen Rand ab"
Politik

Meinungsforscher: "FPÖ grenzt sich vom braunen Rand ab"

Der "Emanzipationsprozess" der FPÖ habe schon lange vor Mölzers Abgang begonnen, sagt Meinungsforscher Bachmayer. Eine Umfrage zur EU-Wahl sieht die FPÖ bei 18 Prozent.
FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky
Politik

FPÖ: Mölzers Sohn soll Chefposten bei "Zur Zeit" abgeben

Generalsekretär und EU-Spitzenkandidat Vilimsky stößt sich an der Doppelrolle Mölzers als Parlamentarier und Chefredakteur. Er will die Causa parteiintern diskutieren.
PK 'FP-KANDIDATEN FUeR DIE EU-WAHL': MOeLZER
Politik

23.000 unterstützen Köhlmeiers Anzeige gegen Mölzer

Autor Michael Köhlmeier bringt heute seine Anzeige gegen den zurückgetretenen freiheitlichen Spitzenkandidaten zur EU-Wahl ein.
PK NACH FP�-VORSTAND: VILIMSKY
Europa

Vilimsky: Begriff "Neger" war nicht das Problem

Der Generalsekretär löst Andreas Mölzer als FPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl ab. Er sieht sich als "Speerspitze" und will Kompetenzen nach Wien zurückholen.
Politik

FPÖ: IKG vermisst "Grundreinigung", SPÖ sieht "Kalkül"

Mölzer sei aus wahltaktischen Grünen gegangen, kritisieren die Israelitische Kultusgemeinde und SP-Geschäftsführer Darabos.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.