Mit dem Abzug amerikanischer Soldaten aus Deutschland schwindet auch Kaufkraft. Ein Bundesland macht diplomatisch mobil: Rheinland-Pfalz.
BERLIN. Es war eine der wichtigeren Missionen im politischen Leben des Karl Peter Bruch, die ihn Mitte vergangener Woche nach Washington führte. Fünf Tage lang sprach der Staatssekretär des rheinland-pfälzischen Ministeriums für Inneres und Sport vor, bei Abgeordneten des Repräsentantenhauses, Senatoren, ja sogar bei Mitarbeitern des Weißen Hauses - und im Pentagon. Der Auftrag des Nastättener Kriminalhauptmeisters a. D.: den Abzug amerikanischer Truppen aus seinem Bundesland zu verhindern.
Rheinland-Pfalz will der Supermacht ein Angebot machen, das sie nur schwer ablehnen kann: Die US-Armee müsste, wenn sie denn nur bliebe, weder für die Renovierung noch für den Neubau ihrer Unterkünfte aufkommen. Die Finanzierung soll künftig über private Investoren laufen.
Es geht um Geld, sehr viel Geld. Um einen Betrag in Milliardenhöhe, wie ein Sprecher des Mainzer Innenministeriums erläutert. Doch höher noch wären die Kosten, wenn die Amerikaner ostwärts oder südwärts nach Nordafrika zögen. Supermärkte, Gaststätten und andere Tankstellen in der Umgebung von Kasernen verlören ihre Kunden. Deutsche Handwerker, Putzfrauen und Köche, die für die Amerikaner arbeiten, verlören ihre Jobs. 1,2 Milliarden Euro betragen die direkten und indirekten Einkommenseffekte, welche allein die Militärbasis in Kaiserslautern sowie die beiden Luftwaffenstützpunkte Ramstein und Spangdahlem für Rheinland-Pfalz abwerfen. Auf dem Spiel stünden nicht weniger als 27.000 Vollzeitjobs, rechnet man im Innenministerium zu Mainz vor. Das hätte nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische Dimensionen.
Ein Fall für Karl Peter Bruch eben, der schon einmal, im vergangenen Herbst, in Washington Klinken putzte. Sehr positiv seien seine Vorschläge damals aufgenommen worden, hieß es nach seiner Rückkehr. Ein Angehöriger der Kommandozentrale der US-Armee in Stuttgart (US European Command) meint dazu lapidar. "Wir wissen um die Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft." Ausschlaggebend seien jedoch ausschließlich strategische Überlegungen. Er rechnet mit einer Entscheidung in den kommenden zwei Monaten. Eine vorsichtigere Prognose wagt das deutsche Verteidigungsministerium. Noch vor Jahresende würden die Würfel endgültig fallen, heißt es dort.
Erstmals führte Pentagon-Chef Donald Rumsfeld im Februar dieses Jahres am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz mit seinem deutschen Amtskollegen, Verteidigungsminister Peter Struck, detaillierte Gespräche über den Abzug amerikanischer Truppen. Seither wurde auch das Auswärtige Amt in Berlin einbezogen.
Dass die Vereinigten Staaten Truppen aus Deutschland abziehen wollen, ist schon seit längerem bekannt. Die Frage ist nur, wie viele. Einen Bericht der "Washington Post", wonach man rund 40.000 der 71.000 US-Soldaten aus Deutschland heraus und woanders hin verlegen wolle, dementierte Rumsfeld. Wird es die Hälfte treffen oder lediglich ein Fünftel, wie früher einmal kolportiert wurde? Niemand weiß es noch so recht. Nur eines steht fest: Es wird
reduziert.
Erste öffentliche Hinweise darauf tauchten vor etwa einem Jahr, kurz nach Beginn des Irak-Krieges, auf. Damals glaubte man noch fälschlicherweise, Rumsfeld wolle die renitenten Deutschen abstrafen. Mag sein, dass die Haltung der Berliner Regierung im Irak-Krieg die Entscheidungen beschleunigt hat. In Wirklichkeit hatte man aber bereits geraume Zeit davor im Pentagon mit den Restrukturierungsplänen begonnen.
Die alten Militärstützpunkte in Westeuropa, zumal in Deutschland, passen nicht mehr ins Konzept der Amerikaner. Die in Stein und Beton gegossenen Relikte des Kalten Krieges haben sich überholt. Wer braucht nach dem Fall des Eisernen Vorhangs noch große Truppenansammlungen im Herzen Europas? Gefragt sind in Zukunft flexiblere, leichtere Basen, die näher dran sind an den akuten Brandherden dieser Welt. Nur noch drei bis sechs Monate sollen sich die US-Soldaten in diesen Camps neuen Typs aufhalten, und zwar ohne ihre Familienangehörigen. Nach Deutschland sind die GIs in der Regel für drei Jahre gekommen. Sie ließen sich gleichsam häuslich nieder, nahmen Frauen und Kinder mit und karrten auch noch ihre Privatautos heran. Das Bild flanierender amerikanischer Soldaten prägte so manche deutsche Kleinstadt. Der Ärger über Tiefflugübungen und Manöver gehörte für Jahrzehnte zum Hauptthema der Anrainer, die teilweise selbst von den Basen profitierten.
Diese Zeiten sollen jetzt vorbei sein. Eine langfristige Massierung großer Armee-Kontingente in Europa ist nach Ansicht der Strategen im Pentagon nicht mehr erforderlich. Denn die sicherheitspolitischen Gefahren brauen sich mittlerweile ganz anderswo zusammen. Schnell verlegbar müssen die Truppen künftig sein. Das ist das wichtigste Kriterium in Zeiten, da die USA an mehreren Fronten einen weltweiten Krieg gegen den Terror führen.
Deutschland ist von den amerikanischen Truppenverschiebungen naturgemäß am meisten betroffen. Denn nirgendwo am alten Kontinent haben die USA mehr Soldaten stationiert, derzeit 71.000 von insgesamt 120.000 in ganz Europa.
Schon einmal haben die Amerikaner die Zahl ihrer Truppen in Deutschland drastisch verringert. Das war Anfang der neunziger Jahre. In Mittelfranken kann man sich noch gut daran erinnern. Damals wurden amerikanische Kasernen in Schwabach, Fürth und Erlangen geschlossen. Zählt man Soldaten und ihre Angehörigen zusammen, so waren vor 1993 rund 40.000 Amerikaner in der Region um Nürnberg stationiert. Jetzt sind es gerade noch 8500.
Auch aus Ansbach, der Hauptstadt Mittelfrankens, zogen Soldaten ab. Groß seien damals die Befürchtungen gewesen, erinnert sich Ute Fleischmann, die Rathaus-Sprecherin der 40.000-Einwohner-Stadt. Und tatsächlich hätten so manche Bürger Einbußen hinnehmen müssen, besonders in der Gastronomie. Auch diesmal geht die Sorge vor Einkommensverlusten um. Denn noch immer gibt es in und nahe Ansbach vier amerikanische Stützpunkte, auf denen insgesamt auch 400 deutsche Zivilangestellte arbeiten. Das Verhältnis der Bevölkerung zu den amerikanischen Armee-Angehörigen und deren Familien sei besonders gut, schildert Fleischmann. Auch deshalb hofft sie, dass die Amerikaner bleiben. Ein Indiz hat sie schon dafür. "Viele können gar nicht abziehen. Die haben gerade ihre Gebäude saniert."