Österreichs Abgeordnete haben sich im Europaparlament mittlerweile etabliert. Als Belohnung gibt es einige höhere Posten.
Brüssel/Wien. In Österreich wurde die Wiederbestellung der bisherigen EU-Abgeordneten eher negativ kommentiert. Doch die Tatsache, dass die meisten der 18 heimischen Abgeordneten mittlerweile über reiche europäische Erfahrung verfügen, hat auch Vorteile. Einige von ihnen wurden nämlich jetzt im Europaparlament auf einflussreiche Posten gehievt.
In der Führung der beiden größten Fraktionen, den Europäischen Sozialdemokraten (SPE) und der Europäischen Volkspartei (EVP), haben künftig Hannes Swoboda (SPÖ) und Othmar Karas (ÖVP) ein gewichtiges Wort mitzureden. Swoboda wurde parlamentarischer Geschäftsführer der SPE, Karas Vizepräsident der EVP. Im Falle von Swoboda hat dies auch eine Änderung in der SPÖ-Delegation bedingt. Statt ihm wurde Maria Berger Delegationsleiterin. Bei der ÖVP wurde zum dritten Mal in Folge Ursula Stenzel zur Delegationschefin gewählt.
Als vergangene Woche auch die Vorsitzenden der parlamentarischen Ausschüsse bestellt wurden, schaffte es der Vorarlberger Herbert Bösch (SPÖ), in einem wichtigen Gremium die Leitung zu übernehmen. Er wird - allerdings erst ab 2007 - Vorsitzender des Ausschusses für Haushaltskontrolle. Unter seine Fittiche kommt übrigens auch der fraktionslose Abgeordnete Hans-Peter Martin.
Fast hätte ein zweiter Österreicher den Vorsitz in einem wichtigen Ausschuss erhalten. Der grüne Abgeordnete Johannes Voggenhuber unterlag im Verfassungsausschuss aber letztlich dem deutschen SPD-Abgeordneten Jo Leinen. Mit ein Grund war, dass seine Fraktion Voggenhuber nicht voll unterstützte, weil sie statt dessen auf die Leitung im Ausschuss für Menschenrechte beharrte.
Darüber hinaus sind zahlreiche österreichische Abgeordnete in wichtigen Ausschüssen vertreten. Wobei auffällt, dass sich die beiden Spitzenkandidaten von ÖVP und SPÖ, Stenzel und Swoboda nun gleich in zwei Ausschüssen gegenseitig auf die Finger schauen. Beide konzentrieren ihre Arbeit auf die Themen Außenpolitik sowie Sicherheitspolitik und Verteidigung.
Die parlamentarischen Ausschüsse bereiten die Gesetzgebung der EU vor. In ihnen fallen Vorentscheidungen zu wichtigen Abstimmungen im Plenum des Europaparlaments.