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20.000 Seiten Österreich

Anfang dieses Jahres starb Österreichs langjähriger Handelsminister Josef Staribacher. Sein politisches Tagebuch, das er von 1970 bis 1983 täglich diktierte, erlaubt überraschende Einblicke in die Entscheidungsprozesse heimischer Politik.

Auf alle Fälle ist dies das letzte diktierte Tagebuch“, sprach Josef Staribacher am 20. Mai 1983 auf Band. „Was ich damit anfangen werde, weiß ich nicht. Ursprünglich ist das Tagebuch entstanden, weil ich in der Nacht nicht schlafen konnte. Viele behaupten, dass es sich um ein zeitgeschichtliches Dokument handelt. Diese Meinung teile ich keineswegs. Morgens, wenn ich wach wurde, habe ich immer geflucht. Ich habe es hauptsächlich deshalb geführt, um meinen Mitarbeitern die beste Informationsmöglichkeit zu geben. ANMERKUNG FÜR SEKRETARIAT: Herzlichsten Dank auch für die ungeheure Schreibarbeit.“

Während seiner 13-jährigen Amtszeit als Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie stand Staribacher täglich um vier Uhr morgens auf und sprach auf Band, was er am Vortag erledigt hatte – und was noch zu tun war. Anhand seines jeweiligen Tagesprogramms berichtete er detailliert über Gewerkschaftssitzungen, Budget- und Benzinpreisverhandlungen, Parlamentsdebatten, Wahlveranstaltungen und Besuche ausländischer Handelsdelegationen. Die Arbeitsaufträge für seine Mitarbeiter diktierte er dabei gleich mit. Jeden Morgen um 6.30 Uhr wurde das Tonband ins Handelsministerium, dem heutigen Wirtschaftsministerium am Stubenring, gebracht und dort sofort abgetippt. Nachträglich wurde nichts mehr korrigiert oder hinzugefügt. Durchschnittlichentstanden so 15 A4-Seiten pro Tag.

Ursprünglich entstand der „Arbeitsbehelf in turbulenten Zeiten“ für das Team im Ministerium: „Wenn man in der Früh ins Büro kam, las man den Tagebucheintrag des Vortages durch, war informiert und wusste, was zu tun war“, erinnert sich Staribachers ehemaliger Pressesprecher Paul Vecsei. Danach kam der jeweilige Tagebucheintrag in den Panzerschrank und blieb dort. Der „gesprochene“ Stil des Tagebuchs blieb erhalten. 20.000 Seiten, abgeheftet in 70 Ordnern, sind es insgesamt geworden.

Seine Ernennung zum Handelsminister war nach der Nationalratswahl im Frühjahr 1970 für Staribacher selbst vollkommen überraschend erfolgt, „ohne dass mich jemand gefragt hätte oder auch meine Stellung dazu bekannt war. Ich musste also in die Schlangengrube. Warum ich diesen Ausdruck gebrauche, ist darauf zurückzuführen, dass es in diesem seit 1945 von der ÖVP verwalteten Ministerium keine Gesinnungsfreunde gibt. Vielleicht ist dies aber gar nicht so schlecht“, notierte er am 23. April 1970.

Staribachers erste Amtshandlung war wohlüberlegt und entsprach gleichzeitig seinem Naturell: Er lehnte es dankend ab, den Ministeraufzug zu benutzen und ging zu Fuß über die Treppe in sein Büro. Den Schlüssel für den Ministeraufzug, ein Statussymbol im Ministerium, gab er dem Amtsgehilfen: „Der war darüber furchtbar erstaunt und sagte, er habe diesen Schlüssel noch niemals in der Hand gehabt.“ Dem eigens für ihn abgestellten Kriminalbeamten dankte Staribacher vielmals, teilte ihm aber gleichzeitig mit, dass er „keinerlei Verwendung für ihn“ habe. „Der Kriminalbeamte stellte daraufhin betrübt fest, dass er dann wieder zu seiner Einheit einrücken müsse.“

Erschüttert über die „hierarchische Art des Apparates“, startete Staribacher eine Charmeoffensive im Handelsministerium. Zu seinen Stärken zählte, dessen war sich Staribacher auch bewusst, seine lockere und umgängliche Art. „Aber was mich seit meinem Ministeramtsantritt immer so ärgert“, schrieb er im Herbst 1971, „ist, dass ich früher in den Interviews vollkommen frei von der Leber weg entsprechend geantwortet habe, und jetzt beginne ich jeden Satz zuerst geistig zu analysieren, stottere natürlich entsprechend herum und bin außerstande, diese frische Art der Interviews, wie ich sie früher immer gegeben habe, zu halten. Trotzdem glaube ich, dass man seinen Stil unter allen Umständen beibehalten muss und dassdas Schlechteste wäre, wenn man in eine andere Stilrichtung hinüberwechselt.“

Imageberatung im heutigen Sinne war damals bei Politikern noch nicht üblich. Haltungen und Emotionen wurden gezeigt: Bundeskanzler Kreiskys Grantattacken vor laufenden Kameras waren legendär. Auch Staribacher blieb seinem Stil treu. „Happy Pepi“, wie er aufgrund seiner Frohnatur genannt wurde, war im „Roten Wien“ der Ersten Republik aufgewachsen und sozialisiert. 1936 aufgrund seiner politischen Tätigkeit für die verbotene Sozialdemokratie erstmals verhaftet, musste der damals 15-Jährige die Mittelschule abbrechen. 1939 steckten ihn die Nationalsozialisten für acht Monate in das Konzentrationslager Dachau. Danach wurde er bei der Wehrmacht als Hilfskrankenträger eingesetzt. Wie viele seiner Generation spracher nur selten über seine Haft- und Kriegserlebnisse, in den Tagebüchern erwähnte er sie, wenn überhaupt, nur nebenbei. Staribacher war ein der Zukunft zugewandter Mensch. Aus der Erfahrung der verbitterten politischen Grabenkämpfe der Ersten Republik und des Konzentrationslagers war er ein Anhänger des möglichst breiten politischen Konsenses geworden.

In Staribachers Tagebüchern nimmt die Rolle der Medienberichterstattung auf politische Entscheidungsprozesse breiten Raum ein. Gleich zu Beginn seiner Bundeskanzlerschaft hatte Bruno Kreisky diesbezüglich ganz neue Anforderungen an den Ministerrat gestellt: „Er wünscht, dass womöglich von jedem Ministerrat eine Meldung mit newsvalue,d. h. eine neue Meldung hinausgeht, die den Wert hat, die headlines, d. h. die Überschriften in den Zeitungen zu bekommen, und dass nicht sogenannte Hofberichte über die Tagesordnung erscheinen“, notierte der frischgebackene Handelsminister am 27. April 1970. Während Kreisky selbst gern Journalist geworden wäre und es perfekt verstand, bestimmte Themen in den Medien zu lancieren, kämpfte Staribacher zu Beginn seiner Ministertätigkeit um die mediale Aufmerksamkeit für sein Ressort – kein leichtes Unterfangen in Zeiten der Vollbeschäftigung und des steten Wirtschaftswachstums. „Das Pressefrühstück ist diesmal sehr mager ausgefallen. Ich konnte keinerlei Sensationen anbieten“, reflektierte Staribacher, zusammen mit einem Arbeitsauftrag für den zuständigen Mitarbeiter: „Bitte die Presseunterlagen in Zukunft kürzer fassen und rechtzeitig vor Beginn verteilen.“

Ziel seiner stets sachlich formulierten Kritik war, aus Fehlern zu lernen. Staribachers fachliche Stärke lag in seiner Leidenschaft für Zahlen, der er auch den Spitznamen „Ziffernspion“ verdankte. Tatsächlich scheint ihm seine Fähigkeit, jederzeit Förderquoten, Zinsentwicklung und Handelsbilanzen aus dem Gedächtnis abrufen zu können, auch eine gewisse Sicherheit im Umgang mit der Presse gegeben zu haben.

Ende 1973 rückte Staribacher als Minister für Energiefragen plötzlich ins Rampenlicht der Öffentlichkeit: Die Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) drosselte als Folge des Jom-Kippur-Krieges ihre Ölfördermengen, um die westlichen Länder bezüglich ihrer Unterstützung Israels unter Druck zu setzen. Es kam zu Lieferengpässen und panikartigen Hamsterkäufen an österreichischen Tankstellen. Als erste Energiesparmaßnahme verordnete Staribacher Tempolimit 100 auf Autobahnen und einen autofreien Tag pro Woche. Fahrzeuge wurden mit einem Aufkleber für den jeweiligen Wochentag auf der Windschutzscheibe gekennzeichnet. „Als beim Journalistenfrühstück über das Problem der Überprüfung der Kraftfahrzeuge referiert wird“, diktierte Staribacher am 26. November 1973, „entwickelt sich daraus eine lange Diskussion. Die Presse sieht ihre Aufgabe eben nicht darin, über wirkliche Probleme zu informieren, sondern primär darin, Sensationen für die Leser zu bringen. Es ist erschütternd, wichtige Probleme gehen sang- und klanglos unter, und wegen dem Pickerl wird diskutiert.“ Zu Beginn des Jahres 1974 entspannte sich die Lage, Staribacher konnte die gesetzliche Verordnung des autofreien Tagen wieder aufheben –und „Happy Pepi“ hatte einen weiteren Spitznamen: „Pickerl-Pepi“.

Ab Mitte der 1970er machten die Auswirkungen des internationalen Terrorismus in Österreich Schlagzeilen. Innenpolitisch stieß die seit Langem geplante Inbetriebnahme des Atomkraftwerks Zwentendorf zunehmend auf Widerstand in der Bevölkerung. Im Mai 1978 notierte Staribacher nach einer Ministerratssitzung: „Kreisky hat wegen der Terrortätigkeit große Angst, dass die nächsten Wahlen für uns schlecht ausgehen. Die Bevölkerung fürchtet sich vor dem Kernkraftwerk, dazu kommt jetzt noch die Angst vor dem Terror, und dies geht auf Kosten der sozialistischen Wählerstimmen. Nach seiner Meinung verlieren wir wegen dieser Kombination: Angst vor Terror, Angst vor Kernkraft.“

So schlimm kam es dann doch nicht: Die Bevölkerung erteilte der Inbetriebnahme des Kernkraftwerks Zwentendorf im Zuge einer Volksabstimmung im November 1978 zwar ein Absage, im Jahr darauf erhielt die SPÖ aber unter der Führung Kreiskys zum dritten Mal in Folge die absolute Mehrheit bei den Nationalratswahlen. Die Partei konnte sogar noch an Stimmen und Mandaten gewinnen. Staribacher erinnert sich an den Wahlausgang am 6. Mai 1979: „Die Stimmung in den Sektionen war fantastisch. Am Rathausplatz kannte die Euphorie keine Grenzen, die jubelnde Menge wollte irgendwelche Leute auf der Tribüne sehen. Da niemand anderer zur Verfügung stand und alle ,Happy Pepi‘ brüllten, ging ich natürlich sofort auf die lustige Tour ein, und es war, wie man in Wien sagt, ein Riesenbahö. Als Kreisky dann immer noch nicht kam, begannen wir Lieder zu singen, ,Wir sind das Bauvolk‘ und all die anderen alten Kampflieder.“ Die alten Kampflieder, in denen der Stolz der Arbeiterbewegung der Ersten Republik zum Ausdruck kam, wurden dann auch bei Staribachers Verabschiedung am Wiener Zentralfriedhof gesungen.

In seinen Tagebüchern wird deutlich,dass Staribacher sich trotz seiner Leidenschaft für die „lustige Tour“, das „Schmähführen“ und das „Gags Platzieren“ in erster Linie als Politiker verstand, der „etwas für die Leute tun“ wollte. Er unternahm in seinen 13 Dienstjahren als Minister keine Bergtour, ohne dem Hüttenwirt ein offenes Ohr für dessen Probleme mit der Gewerbeordnung zu schenken, und besuchte keinen Betrieb, ohne sich dabei eingehend über dessen wirtschaftliche Probleme zu informieren. „Hier muss sofort Abhilfe geschafft werden“, diktierte er am nächsten Morgen.

Was Staribacher hingegen schwerfiel, war die Absolvierung der für Politiker verpflichtenden Abendtermine. Als bekennender Nichtraucher und Antialkoholiker alter sozialdemokratischer Schule – „Ein denkender Arbeiter trinkt nicht, ein trinkender Arbeiter denkt nicht“, hatte Parteigründer Victor Adler einst formuliert – absolvierte er die Presseheurigen, zu denen Kreisky in- und ausländische Journalisten regelmäßig einlud, mehr aus Pflichtgefühl, denn aus Leidenschaft. „Wie lange der Heurige gedauert hat, weiß ich nicht“, diktierte er am 26. Februar 1975. „Ich ging auf alle Fälle knapp vor 12 Uhr. Obwohl ich bei solchen Gelegenheiten die Stimmung nicht verderben will, daher alle Heurigenlieder womöglich mitsinge, finde ich diese Art der Unterhaltung und der Gästebetreuung, die bei den Deutschen sehr gut angekommen ist, als wirklich harten Job.“ ■

("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.04.2014)