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Bures: Investitionen in Schiene, Sparen bei Verwaltung

Ministerin Doris Bures.
Ministerin Doris Bures.Clemens Fabry
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Die Asfinag liefert heuer 100 Mio. Euro Dividende. Durch Einsparungen und Verkäufe tragen die ÖBB 2014 und 2015 mit 255 Mio. Euro zur Konsolidierung bei. Eine Behördenreform spart 61 Mio. Euro.

Im Verkehrsbereich werden die Investitionen laut Ministerin Doris Bures (SPÖ) budgetär abgesichert und noch verstärkt. Weiter investiert wird in den Ausbau der Schieneninfrastruktur, gespart wird bei der Verwaltung. Einen direkten Beitrag zur Konsolidierung liefere die Asfinag mit 100 Mio. Euro Dividende 2014. Die ÖBB sollen 2014 und 2015 durch Verkäufe und Einsparungen 255 Mio. Euro beitragen.

Der Ausbau der Bahninfrastruktur wird fortgesetzt: Über den ÖBB-Rahmenplan werden in der Periode 2014 bis 2019 in Summe 13,2 Mrd. Euro in das Schienennetz, in Anlagen und Bahnhöfe investiert. Die Schwerpunkte liegen auf dem Ausbau der Kernnetzkorridore, also der Weststrecke, Südstrecke und der Brennerstrecke sowie auf Investitionen in das Bestandsnetz und der Erneuerung und dem Ausbau von Bahnhöfen und Güterterminals. Damit sollen Schnelligkeit, Sicherheit und Attraktivität der Bahn verbessert werden. Die Investitionen schaffen laut Ministerium die Grundlage für einen österreichweiten integrierten Taktfahrplan. Bahninvestitionen seien außerdem ein Beitrag zum Umweltschutz.

Die Bundesbahnen sollen ihren Konsolidierungsbeitrag von in Summe 255 Mio. Euro in den Jahren 2014 und 2015 durch vorgezogene Verkäufe von nicht betriebsnotwendigen Immobilien und Einsparungen beim laufenden Aufwand und bei den Investitionen erzielen.

Gespart wird laut Ministerium bei der Verwaltung: Das Infrastrukturministerium habe bereits 2012 eine Strukturreform begonnen, die nun ihre volle budgetäre Wirkung entfalte. Durch die Reduktion auf Kernaufgaben, Neuorganisationen in der Behördenstruktur und Zusammenführung aller Bereiche des BMVIT an einem Standort werden die Einsparungen bei den Ermessensausgaben realisiert: Konkret werden heuer 45 Mio. Euro und im Jahr 2015 dann 16 Mio. Euro gespart, so Bures in einer Aussendung.