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ieder ein toter Häftling in der Vollzugsanstalt Stein: Der 37-jährige Nigerianer hatte getobt, bekam eine Beruhigungsspritze - und starb (siehe Artikel unten). Wurde der Mann durch unmenschliche Bedingungen in der Anstalt in den Tod getrieben? Oder könnte so ein Fall jederzeit in jedem Gefängnis eintreten? Noch ehe dies geklärt ist (eine lückenlose Klärung ist unabdingbar), wirft die Todesnachricht ein Schlaglicht auf den Strafvollzug.
Österreichs Haftanstalten platzen aus allen Nähten. Dass immer mehr Leute eingesperrt werden, liegt schlichtweg an der Zunahme der Kriminalität. Steuernd können allenfalls die Staatsanwälte eingreifen, indem sie weniger Haftanträge stellen. Vor allem "Ostbanden", wobei der Osten schon bis Georgien reicht, treiben ihr Unwesen. Meist als Diebe.
Solange Österreich nicht in der Lage ist, diese Entwicklung zu stoppen, sollte man zumindest die Symptome in den Griff bekommen, also vor allem die Überbelegung der Gefängnisse. Kürzlich wurden in Nieder- und Oberösterreich sogar Fertigteil-Gefängnisse aus dem Boden gestampft. Eine Notmaßnahme, gewiss, aber die richtige: So hat sich durch Verlegung von Häftlingen etwa die Situation in der Justizanstalt Wien-Simmering entspannt.
Das größte Gefängnis Österreichs, die Anstalt Wien-Josefstadt, ist mit 1150 Häftlingen statt 920 allerdings nach wie vor heillos überbelegt. Die Richterschaft votiert für die Aufstockung des im dicht besiedelten Wohngebiet liegenden Gebäudes. Nicht zuletzt deshalb, um den Bau eines zweiten Wiener Straflandesgerichts samt angeschlossenem Gefängnis zu verhindern. Das Kompetenzwirrwarr wäre unerträglich, sagen die Richter.
Eine Idee, die Vollzugskrise zu mildern, scheint sanft zu entschlummern: der von Ex-Justizminister Dieter Böhmdorfer forcierte Bau eines Gefängnisses in Rumänien. Diese Idee sieht vor, dass Österreich die Baukosten trägt, dafür aber straffällig gewordene Rumänen sofort außer Landes schickt. Allein: Noch immer sind Baubeginn und Standort ungeklärt. So bleibt dem Vollzug zu wünschen, dass (zumindest in Österreich) noch mehr Platz geschaffen wird. Und dass mehr Personal eingesetzt wird. Platzmangel kann Häftlinge zur Raserei bringen. Dies kann tödlich enden . . .
manfred.seeh@diepresse.com