I
n der Justiz dreht sich das Personal karussell. Wie berichtet, werden mit Jahresbeginn 2005 vier Schlüsselpositionen neu besetzt, zwei davon mit Frauen: Im größten Gerichtshof Österreichs, dem Wiener Straflandesgericht (Graues Haus) kommt die bisherige Vizepräsidentin Ulrike Psenner zum Zug: Sie wird neue Präsidentin. Am Obersten Gerichtshof (OGH) wird die bisherige Senatspräsidentin Birgit Langer die neue Vizepräsidentin des Hauses. Sie hat langjährige Erfahrung, war Erstgereihte. Ihre Bestellung war daher klar.
Für den Job im Grauen Haus hatte jedoch ein Mann die Nase vorn: der am Oberlandesgericht Wien tätige Richter Ernest Maurer. Er war vom OGH an erster Stelle gereiht (Psenner war Zweite). Justizministerin Karin Miklautsch hat ihn trotzdem nicht genommen. Psenner zog das große Los. Weibliche Solidarität? Wohl kaum. Erst kürzlich demonstrierten die Richter vor dem Grauen Haus für mehr Personal. Miklautsch reagierte reserviert, zeigte "nur bedingt Verständnis". Psenner bleibt dabei: Mehr Personal muss her! Also kein weiblicher Kuschelkurs.
Maurer hingegen wäre aus Sicht einer von der FPÖ "entsandten" Ministerin auf den ersten Blick logisch gewesen. Derzeit ORF-Stiftungsrat, war er einst auf Initiative von Miklautsch-Vorgänger Dieter Böhmdorfer im ORF-Kuratorium gesessen. Doch bei aller (Partei-)Logik: Eine Bestellung Maurers hätte wohl ein Hochkochen der Debatte um eine - nicht erwiesene - Parteinähe bedeutet.
Wie auch immer: Bei der Bestellung einer Gerichtspräsidentin zählt (hoffentlich) in erster Linie fachliche Qualifikation. Weder Ulrike Psenner noch Birgit Langer haben also den Job, weil sie Frauen sind. Sondern weil sie ihr Handwerk verstehen. Insofern darf Miklautsch froh sein, diese Kandidatinnen zur Verfügung gehabt zu haben. So durfte die Ministerin - quasi im Vorbeigehen - Pluspunkte in Sachen Frauenpolitik sammeln.
manfred.seeh@diepresse.com