Leitartikel

Die EU braucht keine Spitzenkandidaten

Die Idee, wonach die stimmenstärkste Partei automatisch die EU-Kommission führen soll, war ein Schuss in den Ofen. Gut, dass sie nun begraben wird.

Im Sommer 1999 stand die Europäische Volkspartei (EVP) vor einem Problem. Sie hatte zwar bei der Europawahl beachtlich abgeschnitten. 37,2 Prozent, ein Zuwachs von 9,5 Prozentpunkten gegenüber 1994. Erstmals, seit die Bürger das Parlament wählen durften, war die EVP Nummer eins geworden. Doch das begehrte Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission ging ihr durch die Lappen. Der deutsche Bundeskanzler Gerd Schröder und Frankreichs Präsident Jacques Chirac hatten sich ausgeschnapst, dass der parteilose Italiener Romano Prodi die Kommission führen sollte. Prodi, der dem linken Flügel der Christdemokratie angehörte, war im Protest aus der EVP ausgetreten, nachdem diese sich für Silvio Berlusconis Forza Italia geöffnet hatte (im Dezember 1999 wurde sie Vollmitglied). Die Europawahl gewinnen, aber den mächtigsten Job in Brüssel nicht bekommen? Ein roter Kanzler, der verhindert, dass ein Schwarzer die Kommission führt, obwohl die Schwarzen die Nase vorn hatten? Unerhört! Der neue EVP-Fraktionsführer Hans-Gert Pöttering gab folgende Devise aus: Nie wieder sollte es der stimmenstärksten Parteienfamilie verwehrt sein, den Kommissionspräsidenten zu stellen (all das haben die Politikwissenschaftler Steven Van Hecke, Wouter Wolfs und Victor De Groof 2018 in einem Papier für den EVP-Thinktank Martens Centre rekapituliert).

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